Eskalation nach Putsch: Evakuierung aus Niger

    Eskalation nach Putsch:Evakuierung aus Niger

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    ZDFheute

    Nach dem Militärputsch in Niger droht die Lage zu eskalieren. Wie kommen deutsche Zivilisten sicher aus dem Land? Die Entwicklungen vor Ort analysiert ZDFheute live.

    Eskalation nach Putsch: Evakuierung aus Niger

    Nach dem Putsch Ende letzter Woche in Niger hat das Auswärtige Amt den knapp einhundert deutschen Staatsbürgern vor Ort empfohlen das Land zu verlassen und eine Reisewarnung ausgesprochen. Frankreich hat angeboten Deutsche mit auszufliegen. Die deutsche Botschaft werde ihre Arbeit in der Hauptstadt Niamey fortführen, hieß es aus dem Außenministerium. 

    Bundeswehr in Niamy stationiert

    Auch die Bundeswehr prüft gegenwärtig "alle Optionen" mit Blick auf ihre Präsenz in der Region. Es gebe "bisher keinen Grund zur Annahme", dass die rund hundert deutschen Soldatinnen und Soldaten im Niger gefährdet seien, betonte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD).

    Unsere Botschaft steht mit den deutschen Staatsangehörigen vor Ort in Kontakt, wird logistische Unterstützung leisten und bleibt bis auf Weiteres in Niamey.

    Ein Sprecher des Auswärtigen Amts

    Die Bundeswehr ist in mehreren Funktionen vor Ort: Sie unterhält dort einen Lufttransportstützpunkt, Kampfschwimmer der Marine bilden nigrische Spezialkräfte aus und seit Ende 2022 sind einige Bundeswehrsoldaten im Rahmen einer EU-Mission in Niamey stationiert. 

    Lage droht zu eskalieren

    Am Mittwoch hatten Offiziere von General Tchianis Eliteeinheit den demokratisch gewählten Präsidenten Bazoum entmachtet. Tchiani ernannte sich am Freitag selbst zum neuen Machthaber. Die Lage in Westafrika spitzt sich seitdem zu.
    Am Sonntag hatte die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) den nigrischen Putschisten ein Ultimatum gestellt – mögliche Maßnahmen könnten auch den Einsatz von Gewalt beinhalten, hieß es. Rückendeckung für die neue Militärregierung hingegen kündigten heute die zwei Nachbarstaaten und Militärjunten Burkina Faso und Mali an:

    Jegliche Militärintervention gegen den Niger wird als Kriegserklärung gegen Burkina Faso und Mali betrachtet.

    Militärregierungen Mali und Burkina Faso in einer gemeinsamen Erklärung

    Wie gefährlich ist die Lage für deutsche Staatsbürger in Niger? Was geschieht mit den Bundeswehrsoldaten vor Ort? Und könnte es in Westafrika Krieg geben? Diese Fragen klärt Alicia Jung bei ZDFheute live mit ZDF-Hauptstadtkorrespondent Andreas Kynast, Simone Schnabel von der Forschungsgruppe African Intervention Politics des Leibniz-Instituts und Gregor Robak-Werth, dem Landesdirektor von Aktion gegen den Hunger in Niger. Er ist vor Ort in Niamey und berichtet über die Lage im Land.

    Ecowas-Staaten setzen Ultimatum  

    Am Sonntag hatten die 15 ECOWAS-Staaten grünes Licht für Sanktionen gegen Niger gegeben, sollte Präsident Bazoum nicht binnen einer Woche wieder eingesetzt werden – unter anderem auch für den Einsatz von Gewalt. Zudem verhängte der Zusammenschluss Reise- und Wirtschaftssanktionen gegen Niger.

    Wir arbeiten mit unseren Partnern daran, dass die Putschistenführer sich zum Wohle ihres Landes auf die Vermittlungsbemühungen einlassen und nicht länger an der Macht festhalten. Es ist noch nicht zu spät, auf den Weg der Demokratie zurückzukehren.

    Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne)

    Die ECOWAS ist eine Wirtschaftsgemeinschaft 15 westafrikanischer Nationen. Mitglieder sind neben dem Niger auch die Staaten Mali und Burkina Faso, die sich erst jüngst auf die Seite der Putschisten stellten.  

    Karte vom Tschad mit dem Tschadsee und angrenzend Niger, Nigeria und Kamerun
    Quelle: ZDF

    Niger liegt im Herzen der Sahelzone in Westafrika und besteht zu zwei Dritteln aus Wüste. Das Land kämpft mit dschihadistischer Gewalt, die zur Flucht von Hunderttausenden führte. Der Niger ist einer der letzten Verbündeten des Westens in der Sahelregion. Die Nachbarn Mali und Burkina Faso haben sich anderen Partnern zugewandt, darunter Russland.

    Der westafrikanische Binnenstaat Niger hat seit seiner Unabhängigkeit von Frankreich im Jahr 1960 bereits vier Putsche und zahllose Versuche der Machtübernahme erlebt. Der letzte Versuch einer Absetzung Bazoums war nach Angaben eines nigrischen Beamten im März, als sich der Präsident in der Türkei befand. Die Behörden äußerten sich dazu nie öffentlich. Bazoum war vor zwei Jahren beim ersten friedlichen Machtwechsel des Landes seit der Unabhängigkeit ins Amt gewählt worden.

    Quelle: AFP

    Mali und Burkina Faso decken Niger den Rücken  

    Die zwei Militärregime sind Nachbarstaaten des Nigers und üben harsche Kritik am Vorgehen ECOWAS: Die Drohungen seien "illegal, illegitim und unmenschlich", erklärte Oberst Abdoulaye Maiga, der malische Minister für territoriale Verwaltung und Dezentralisierung, der eine gemeinsame Erklärung am Montagabend im malischen Staatsfernsehen verlas.  

    Mitgliedschaft seit 2020 ausgesetzt  

    Mali und Burkina Faso erlebten seit 2020 jeweils zwei Putsche. Die ECOWAS hat gegen beide Länder ebenfalls Sanktionen verhängt und ihre Mitgliedschaft in der Wirtschaftsgemeinschaft ausgesetzt. Im Vergleich zu den aktuellen Reaktionen auf die Entwicklungen im Niger hat die ECOWAS damals jedoch nicht mit einem militärischen Einsatz gedroht.  
    Mit Material von AFP, AP, dpa 

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