ATACMS-Freigabe: Putin unter Druck?

Seit Monaten fordert der ukrainische Präsident Selenskyj von seinen westlichen Verbündeten die Lieferung und Freigabe von weitreichenden Raketen. Nun hat er vom US-Präsidenten Biden laut Medienberichten die Zusage für den Einsatz sogenannter ATACMS-Raketen in der russischen Region Kursk erhalten. Bisher durften die Raketen nur für Ziele innerhalb der Ukraine genutzt werden. Die Raketen sollen vor allem bei der Abwehr der russischen Gegenoffensive helfen und wären eine Antwort auf den Einsatz nordkoreanischer Soldaten in der Region Kursk.  

Die ATACMS-Raketen haben eine Reichweite von bis zu 300 Kilometern und könnten damit Ziele im russischen Landesinneren treffen. Selenskyj begründet die Forderung nach der Freigabe unter anderem damit, dass nur so russische Militärflughäfen erreicht werden können, von denen aus Kampfjets aufsteigen würden, um auf ukrainische Ziele Gleitbomben oder Raketen abzufeuern. Die westlichen Verbündeten wiesen die Forderung zum Einsatz der Raketen auf Ziele in Russland bisher zurück, da befürchtet wurde, dass dies zu einer weiteren Eskalation des Konflikts führen könnte. Bundeskanzler Scholz bekräftigte seine Haltung keine weitreichenden Raketen an die Ukraine liefern zu wollen.  

Im Gegensatz zu den USA, hält Kanzler Scholz an seiner ablehnenden Haltung zur Lieferung von weiterreichenden Waffen fest.  

Deutschland liefert demnach keine Marschflugkörper des Typs Taurus an die Ukraine. Der Grund: Der Krieg dürfe nicht zu einem Krieg zwischen Russland und der NATO werden, so Scholz. ATACMS werden wegen ihrer langen Reichweiten oft mit den deutschen Taurus-Marschflugkörpern verglichen. 

Der Krieg in der Ukraine dürfte auch beim G20-Gipfel in Rio de Janeiro eine Rolle spielen. Das Treffen der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer, setzt sich auch mit Themen wie Armuts- und Hungerbekämpfung und dem Klimawandel auseinander. Kanzler Scholz ist heute eingetroffen, er wird neben Chinas Staatsoberhaupt Xi auf weitere Staats- und Regierungschefs treffen.