Chinas Militärhilfe: Wäre Putin im Krieg chancenlos ohne Xi?

US-Regierungskreise sehen China als entscheidenden Unterstützer für Russlands Krieg gegen die Ukraine. Peking sei der Schlüsselfaktor bei der Wiederbelebung des russischen Militärs, das seit Beginn der Invasion in der Ukraine "ansonsten erhebliche Rückschläge" erlitten hätte, sagte ein hochrangiger US-Vertreter zuletzt. Ohne Chinas Beitrag "hätte Russland Schwierigkeiten, seine Kriegsanstrengungen aufrecht zu erhalten". 

Nach Einschätzung der USA sei eine der wichtigsten Maßnahmen zur Unterstützung der Ukraine, China davon zu überzeugen, Russland nicht mehr zu militärisch unterstützen.

Die Informationen der US-Regierung zeigten demnach, dass in den letzten drei Monaten des vergangenen Jahres "mehr als 70 Prozent der russischen Importe von Werkzeugmaschinen aus China stammten". Zudem kamen 2023 demnach 90 Prozent der russischen Mikroelektronik-Importe, die zur Herstellung von Raketen, Panzern und Flugzeugen verwendet werden, ebenfalls aus China.  

Auch Bundeskanzler Olaf Scholz hat bei seinem Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping mit Blick auf Russlands Krieg gegen die Ukraine vor Schäden für die "gesamte internationale Ordnung" gewarnt. Der Krieg und die "Aufrüstung Russlands" verletzten "einen Grundsatz der Charta der Vereinten Nationen, den Grundsatz der Unverletzlichkeit von Staatsgrenzen", sagte Scholz in Peking. 

Kann Scholz die Russland-Politik des chinesischen Präsidenten beeinflussen? Wie entscheidend ist Chinas Hilfe für Russland? Wie profitiert China von Russlands Krieg gegen die Ukraine? Darüber spricht ZDFheute live mit ZDF-Korrespondentin Elisabeth Schmidt in China und dem China-Experten Professor Sebastian Heilmann von der Universität Trier. 

Olaf Scholz ist zum zweiten Mal als Bundeskanzler nach China gereist. Sein erster Besuch während der Corona-Pandemie im November 2022 dauerte nur einen Tag. Diesmal reiste Scholz für drei Tage nach China, also länger als bei jedem seiner anderen Staatsbesuche bisher. Reiseziel waren auch die Wirtschaftsmetropolen Chongqing und Shanghai. Die wirtschaftlichen Beziehungen sind weiteres zentrales Thema des Kanzlerbesuchs. 

Scholz hatte im Vorfeld seiner Reise darauf verwiesen, dass sein Besuch auf Grundlage der neuen China-Strategie stattfinde. Die Bundesregierung hatte diese im vergangenen Sommer beschlossen. Darin wird China als Partner, Wettbewerber und systemischer Rivale definiert. Kern der Strategie ist es, die wirtschaftliche Abhängigkeit von China zu verringern.  

In Shanghai pochte Olaf Scholz auf gleiche Wettbewerbsbedingungen für deutschen Unternehmen. In Peking verwies er vor dem Gespräch mit dem chinesischen Präsidenten darauf, dass Deutschland und China als Exportnationen von den Regeln der Welthandelsorganisation profitierten - eine Anspielung auf die Kritik an chinesischen Überkapazitäten, die auf die Weltmärkte gelangen. Etliche Staaten und auch die EU werfen China einen unfairen Wettbewerb vor.