Sind Kürzungen beim Bafög möglich? Studierendenwerk warnt

Mögliche Haushaltskürzungen beim Bafög haben beim Studierendenwerk heftige Kritik ausgelöst. Der Vorstandsvorsitzende des Deutschen Studierendenwerks, Matthias Anbuhl, forderte in der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten", dass die Regierung "die geplanten Haushaltskürzungen beim Bafög dringend zurücknehmen" solle.

Anbuhl kritisierte weiter, dass das Bafög zum Leben nicht mehr ausreiche. Der Grund dafür sei, dass es über viele Jahre nur unzureichend erhöht worden sei. "Es gab zahlreiche Nullrunden. Damit ist das Bafög längst strukturell zu niedrig angesetzt", sagte er. Die Gefahr sei groß, dass immer mehr Kinder aus ärmeren Familien sich gegen ein Studium entscheiden, warnte Anbuhl.

Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger hatte zuletzt zurückgewiesen, dass eine Kürzung bei den Bafög-Sätzen anstehen würde.

Stark-Watzinger trat dem Eindruck entgegen, mit dem Bundeshaushalt 2024 würde beim Bafög gekürzt. Die Politikerin der FDP sagte bereits vergangenen Freitag:

"Es handelt sich um eine gesetzliche Leistung, die auf jeden Fall gewährt wird. Jeder einzelne Berechtigte wird seine Leistungen in vollem Umfang erhalten", so Stark-Watzinger.

Im Haushaltsentwurf 2024 sind für das kommende Jahr zwar weniger Mittel für das Bafög vorgesehen - knapp 1,4 Milliarden Euro für Studentinnen und Studenten nach 1,8 Milliarden in diesem Jahr.

Das soll aber zunächst lediglich bedeuten, dass mit diesen Ausgaben beim Bafög gerechnet wird, in Abhängigkeit davon, wie viele Menschen die Leistung beantragen und erhalten. Es soll sich wohl nichts an den Anspruchsberechtigungen und der Höhe des Bafögs ändern.