Linken-Geschäftsführer Tobias-Bank: "schon lange großen Anfeindungen ausgesetzt".
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Im Streit um den Kurs der
Linkspartei hat deren Bundesgeschäftsführer Tobias Bank "Anfeindungen" aus dem Lager um die umstrittene Abgeordnete Sahra Wagenknecht kritisiert. Der Parteivorstand sei "schon lange großen Anfeindungen ausgesetzt", sagte Bank am Montag in Berlin. Diese kämen "immer von den selben Personen", fügte er hinzu.
Nach Banks Worten ist "so gut wie entschieden", dass es wegen der Krise der Linken einen Parteikonvent geben wird. Wann und in welcher Form die Beratungen stattfinden sollen, konnte der Geschäftsführer aber noch nicht sagen. Einen Parteikonvent, der zeitnah zusammenkommen könnte, fordert insbesondere der Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann.
Er hatte bei der Bundestagswahl eines von drei Direktmandaten für die Linke geholt, was den Parlamentseinzug in Fraktionsstärke sicherte.
Am Sonntag vor einer Woche kündigte die Fraktionschefin der Linken Amira Mohamed Ali an, bei der nächsten Wahl nicht mehr anzutreten. 08.08.2023 | 1:04 min
Schon länger gibt es bei der Linken Streit um Sahra Wagenknecht:
Linke-Fraktion im Bundestag droht zu zerbrechen
Die Linke ist mit 39 Abgeordneten im Bundestag vertreten; wenn drei oder mehr von ihnen die Fraktion verlassen, wäre die Partei
nur noch eine Gruppe im Parlament, mit weniger Rechten und Ressourcen.
Bank sagte, der Parteivorstand möchte nicht, "dass unsere Bundestagsfraktion zerbricht". Die Linke sei die "Fraktion der sozialen Opposition im Bundestag".
Wagenknecht erwägt eine Partei-Abspaltung:
Bank: Anfeindungen von einer "kleinen Minderheit"
Der Linken-Vorstand hatte die Abgeordnete im Juni in einem Beschluss aufgefordert, ihr Bundestagsmandat niederzulegen. Wagenknecht denkt über die
Gründung einer eigenen Partei nach, sie will sich bis zum Jahresende entscheiden.
Bank sagte, die Linke habe "keine Angst vor Gegenwind". Die Partei stehe zusammen, "egal, was einzelne Unzufriedene dagegen lästern". Die Anfeindungen kämen von einer "kleinen Minderheit", die viel Aufmerksamkeit in den Medien bekäme, fügte der Bundesgeschäftsführer hinzu.
Zu einem der lautesten Kritiker der Parteiführung zählt der Bundestagsabgeordnete und frühere Linken-Chef Klaus Ernst. Er bekräftigte im Magazin "Cicero", er könne sich gut vorstellen, die Linke zu verlassen und sich einer neuen Wagenknecht-Partei anzuschließen. Das wäre für ihn "durchaus eine realistische Option", sagte Ernst. Eine neue linke Kraft sieht er als zentrales Gegenmittel zum Umfragehoch der
AfD.
Die linke Fraktionsvorsitzende Amira Mohamed Ali will nicht mehr antreten. Warum das für eine Wagenknecht-Partei spricht und ein Ende der Linksfraktion nun schnell kommen könnte.
von Andrea Maurer
Quelle: AFP, dpa