Clarence Thomas: US-Bundesrichter ohne moralischen Kompass

Vorsicht, dieser Artikel beginnt mit einer unerträglichen Beschreibung: Da hängt ein schwarzer Mann an Ketten, Kopf nach unten, aus seinem gefolterten Körper rinnt das Blut, und ein anderer schwarzer Mann sagt ihm, dass er keinen schnellen Tod verdiene. Stattdessen werde der Geschundene endlose Qualen als versklavter Minenarbeiter erleiden.

Die Szene mit dem gewissenlosen und brutalen Haussklaven Stephen, der die anderen Sklaven peinigt, - gespielt von Samuel L. Jackson - aus dem Tarantino-Film "Django Unchained" ist die denkbar finsterste Darstellung von Verrat innerhalb einer ethnischen Gruppierung. Das muss man wissen, um die Tragweite der folgenden Worte zu verstehen:

So sagte es Keith Allison, der Justizminister von Minnesota, selbst Schwarzer, in einem Zeitungsinterview. Allison fährt fort: "Clarence Thomas hat sich entschieden, dass es in seinem besten Eigeninteresse ist, sich an die Seite der Mächtigen und Lobbyisten zu stellen, egal wem sie gemeinsam damit schaden."

Die Wut über den 75-jährigen Richter an Amerikas Obersten Gerichtshof ist offenbar so groß, dass manche den Griff in die niedrigste Schublade der politischen Auseinandersetzung für gerechtfertigt halten. Clarence Thomas wurde 1991 vom damaligen Präsidenten George Bush senior als zweiter Afroamerikaner überhaupt für das Richteramt am Supreme Court nominiert.

Seitdem hat er in zahlreichen Urteilen seine konservative Gesinnung unter Beweis gestellt, zuletzt in den Entscheidungen zum Abtreibungsrecht und zur Quotenregelung für Minderheiten bei der Vergabe von Studienplätzen in den USA. Manche Rechtskonservative feiern Thomas als "größten lebenden Amerikaner", weil er ihnen als letzte Bastion gegen eine angeblich linksradikale Verschwörung gegen amerikanische Prinzipien und Werte gilt.

Die Liste der Vorwürfe ist lang: Jahrelang ließ sich Thomas vom superreichen Immobilienmagnaten Harlan Crow auf teure Reisen mit Crows Privatjets und seiner Superyacht einladen, ohne dies - wie es gesetzlich vorgeschrieben ist - zu melden. Thomas bestreitet die Meldepflicht, weil es sich um "persönliche Gastfreundschaft" gehandelt habe. Crow bezahlte offenbar auch zwei Jahre lang die Schulgebühren in Höhe von 6.000 Dollar pro Monat für den Großneffen von Clarence Thomas, dessen Vormund der Richter ist.

Im Jahr 2014 verkauften Thomas und seine Familie mehrere Grundstücke an den Milliardär. Der Bundesrichter nahm auch zahlreiche weitere Luxusreisen und Geschenke von anderen Gönnern an, deren Geschäftsinteressen immer wieder auch von Verfahren berührt werden, die dem Supreme Court - und damit auch Thomas - zur Entscheidung vorliegen.

Als fragwürdig gelten auch die Aktivitäten von Clarence Thomas' Ehefrau Ginni. Sie ist eine rechtskonservative Aktivistin, die sich in Lobbygruppen engagiert, die teilweise an Verfahren vor dem Obersten Gericht beteiligt waren. Darüber hinaus war Ginni Thomas eine treibende Kraft beim Versuch, die Präsidentschaftswahl 2020 für ungültig zu erklären; sie nahm vor dem Sturm auf das Kapitol am 6. Januar 2021 an der Kundgebung des abgewählten Präsidenten Donald Trump teil.

Clarence Thomas und seine Frau bestreiten, dass sie jemals auf seine richterlichen Entscheidungen - zum Beispiel bei der Abschaffung des liberalen Abtreibungsrechts - Einfluss genommen habe.

Aber Thomas ist eben kein Einzelfall. Der Supreme Court hat ganz offensichtlich ein Compliance-Problem. Die mittlerweile verstorbene liberale Bundesrichterin Ruth Bader-Ginsburg und ihr konservativer Amtskollege Samuel Alito ließen sich ebenfalls auf teure Reisen einladen. Bader-Ginsburg schloss einen lukrativen Deal für ein Buch ab, das vor allem von ihren Mitarbeitern geschrieben wurde.

Auch die einst von Barack Obama nominierte Richterin Sonia Sotomayor verdient nebenher durch vergleichbare Buchdeals. Umso dringender wären klare, transparente Regeln, wie sie für alle anderen Gerichte in den USA längst gelten. Ihr Einhaltung könnte von einer unabhängigen Stelle kontrolliert werden.

Genau das fordert ein Gesetzentwurf des demokratischen Senators Sheldon Whitehouse, der aber kaum Aussichten auf eine breite Mehrheit im Kongress hat. Denn statt über die Parteigrenzen hinweg die Wiederherstellung der Integrität des Supreme Court anzumahnen, geriet kürzlich die Sitzung des Rechtsausschusses zur ideologischen Schlammschlacht, indem vor allem die Republikaner den Kollegen der anderen Partei niedere Absichten unterstellten.

"Dieses Gesetz soll das Gericht nicht stärker und moralischer machen, sondern es zerstören", rief John Kennedy. Der republikanische Senator warf den Demokraten vor, sie wollten aus Wut über die Entscheidungen des Supreme Courts seine Legitimität untergraben. Senator Whitehouse konterte:

Genüsslich nutzten die Republikaner die Gelegenheit, den Demokraten fehlenden Anstand vorzuwerfen, indem sie Keith Allisons geschmacklosen Vergleich vom "Haussklaven" Clarence Thomas zitierten. Am Ende verständigte man sich darauf, solche und ähnliche Angriffe auf Richter des Obersten Gerichtshofs entschieden zu verurteilen. Dabei wären klare Compliance-Regeln genauso wichtig, aber jede sachliche Diskussion darüber scheint unmöglich in einem Land, in dem beide Seiten politisch Andersdenkende im Kampf um die Macht verächtlich machen.