Zahlungsausfall droht:US-Schuldenstreit: Einigung in Sicht?
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In zähen Verhandlungen ringen Demokraten und Republikaner um die US-Schuldengrenze. Die Zeit läuft: Ab Juni droht ein Zahlungsausfall. Nun scheint sich eine Einigung abzuzeichnen.
Im erbitterten Streit um die Schuldengrenze in den USA scheint sich einem Medienbericht zufolge eine baldige Einigung abzuzeichnen. Die Unterhändler der Demokraten und Republikaner hätten mit der Ausarbeitung eines Gesetzestextes begonnen, berichtete die "New York Times" am Donnerstagabend (Ortszeit) unter Berufung auf nicht namentlich genannte Quellen. Einige Details seien aber noch offen.
Der Zeitung zufolge soll die Schuldenobergrenze für zwei Jahre angehoben werden. Ausgaben für alle Bereiche außer Militär und Veteranen sollen demnach in diesem Zeitraum begrenzt werden.
Zähe Verhandlungen über Schuldengrenze
In Washington wird seit Wochen über eine Anhebung der Schuldenobergrenze des Bundes von derzeit 31,4 Billionen Dollar gestritten. Der demokratische Präsident Joe Biden hatte am Nachmittag (Ortszeit) betont, dass es Fortschritte gebe.
Der einzige Weg, um voranzukommen, ist eine überparteiliche Einigung. Ich glaube, dass wir zu einer Einigung kommen werden, die es uns ermöglicht, voranzukommen und die hart arbeitenden Amerikaner in diesem Land zu schützen.
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US-Präsident Joe Biden
Der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, sagte, dass es nicht einfach sei - aber man arbeite an einer Lösung.
Die Republikaner wollen die Demokraten im Gegenzug für eine Anhebung zu Einsparungen zwingen, etwa im sozialen Bereich. Die Demokraten argumentieren hingegen, das mit dem Geld keine neuen Ausgaben finanziert würden - es diene dazu, bereits eingegangenen Verpflichtungen nachzukommen.
In den Vereinigten Staaten entscheidet das Parlament darüber, wie viel Geld sich der Staat höchstens leihen darf.
Ab Anfang Juni droht beispielloser Zahlungsausfall
Nach Prognosen des Finanzministeriums droht ab Anfang Juni ein beispielloser Zahlungsausfall der Regierung. Käme es wirklich dazu, könnte dies eine weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise zur Folge haben. Allein in den USA, so wird befürchtet, könnten Millionen Menschen ihre Jobs verlieren.
Es hat in den USA Tradition, sich um die Erhöhung der Schuldengrenze zu streiten. Bislang ist das immer gut gegangen. Diesmal könnte es gefährlich werden. Für die ganze Welt.