Steinmeier: "Demokratie-Verächter in die Schranken weisen"
Steinmeier zu Tag der Verfassung:"Demokratie-Verächter in Schranken weisen"
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Frank-Walter Steinmeier hat zur Verteidigung der Demokratie aufgerufen. "Verächter" müssten in die Schranken gewiesen werden, sagte er am Jahrestag des Verfassungskonvents.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat an Politiker und Bürger in Deutschland appelliert, gegen Extremismus stärker Position zu beziehen. "Wir alle haben es in der Hand, die Verächter unserer Demokratie in die Schranken zu weisen", sagte Steinmeier beim Festakt zum 75. Jahrestag des Verfassungskonvents von Herrenchiemsee.
Kein mündiger Wähler könne sich auf mildernde Umstände herausreden, wenn er sehenden Auges politische Kräfte stärke, die zur Verrohung der Gesellschaft und zur Aushöhlung der freiheitlichen Demokratie beitrügen. Dabei nannte er keine konkrete Partei oder Personen.
Steinmeier: Gegenüber Verfassungsfeinden nicht leise sein
Steinmeier mahnte, sich zu erinnern, dass die Demokratie in Deutschland im Schatten von Diktatur, Krieg und Völkermord entstanden sei. Man müsse erkennen, "was heute für unsere Demokratie auf dem Spiel steht". Eine Demokratie müsse wehrhaft sein gegenüber ihren Feinden.
Im Alltag bedeute dies, den Willen zum politischen Widerspruch zu beweisen und "die auftrumpfenden Lügen von Freiheitsfeinden nicht mit Schweigen und Beschwichtigung hinzunehmen - sie dadurch womöglich noch zu ermutigen". Die Gefahr, die von Verfassungsfeinden ausgehe, dürfe nicht ignoriert werden.
Ein Rückblick auf den 10. August 1948 - zwei Wochen lang tagte der Verfassungskonvent auf der Herreninsel im Chiemsee. Sein Entwurf wurde die maßgebliche Grundlage für das spätere Grundgesetz.
10.08.2023 | 2:42 min
Verfassungskonvent einer der "wichtigsten Momente" Deutschlands
"Der Verfassungskonvent von Herrenchiemsee ist unter den wichtigen Momenten in der Geschichte der deutschen Demokratie wohl einer der unbekanntesten. Dabei ist er einer der Bedeutendsten.
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Frank-Walter Steinmeier, Bundespräsident
Der sogenannte Verfassungskonvent fand im August 1948 im alten Schloss auf Herrenchiemsee statt. Er wurde von den Ministerpräsidenten der Länder der westlichen Besatzungszonen einberufen.
Darf "Rasse" im Grundgesetz stehen?
Gemeinsam mit Experten erarbeitete der Konvent in nur zwei Wochen eine Verfassung, die schließlich für die Ausarbeitung des deutschen Grundgesetzes maßgeblich wurde.
Vor 75 Jahren kamen auf einer Insel im Chiemsee 30 Männer zusammen. Sie legten den Grundstein für unsere Demokratie, die Verfassung. Dort kam auch der Begriff Grundgesetz auf.