Faeser verlängert Grenzkontrollen bis zum 15. Dezember

Bis zum 15. Dezember:Faeser verlängert Grenzkontrollen

05.12.2023 | 00:32

An den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz soll es bis Mitte Dezember weiter Grenzkontrollen geben. Das gab das Innenministerium bekannt.

Innenministerin Faeser hatte die Kontrollen im Oktober eingeführt.

Quelle: EPA (Archiv)

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) verlängert die Grenzkontrollen zu Polen, Tschechien und der Schweiz bis zum 15. Dezember. Dies teilte das Innenministerium am Montagabend auf der Plattform X, vormals Twitter, mit.

Mitteilung des Innenministeriums

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Die Bundespolizei könne nun weiterhin flexibel, je nach aktueller Lage "das gesamte Bündel an stationären und mobilen grenzpolizeilichen Maßnahmen einsetzen", hieß es.

Kontrollen seit Oktober

Die Entscheidung solle in Kürze bei der Brüsseler EU-Kommission gemeldet werden, sagte ein Sprecher laut Deutscher Presseagentur (dpa) am Montag in Berlin. Man gehe davon aus, dass die Kontrollen insbesondere an der deutsch-polnischen Grenze auch weiterlaufen sollten.

Die stationären Kontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz wurden im Oktober eingeführt. Grund waren die deutlich gestiegenen Flüchtlingszahlen in Deutschland.

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