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Interview
Europäische Verteidigungspolitik:Major: "Trump legt keinen Wert auf Allianzen"
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Trumps Attacken gegen beitragssäumige Nato-Partner sind nicht neu, aber gefährlich, so Politikwissenschaftlerin Major. Wie realistisch wäre eine europäische Verteidigung ohne USA?
Die Nato ist geschockt von der Trump-Attacke. Der ehemalige US-Präsident drohte auf einer Wahlkampfveranstaltung, beitragssäumige Nato-Partner militärisch nicht vor Russland schützen zu wollen. Die Drohung ist nicht neu, sagt Politikwissenschaftlerin Claudia Major im ZDF-Interview.
Doch Trumps Aussagen seien aktuell "umso gefährlicher", wenn zwei Flugstunden von Berlin entfernt Krieg herrsche und Deutschland mit Russland einen Nachbarn habe, der nuklear droht und bereit ist mit Kriegführen Grenzen zu verschieben.
... ist Politikwissenschaftlerin und Leiterin der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin. Seit 2010 ist sie Mitglied im „Beirat zivile Krisenprävention“ des Auswärtigen Amtes.
Um was geht es Trump?
Mit seinen Anschuldigungen habe Ex-Präsident Donald Trump einen Punkt in der Hinsicht, "dass die europäischen Länder erst sehr spät wieder in ihre Verteidigungsfähigkeit investiert haben". Deutschland erreiche das, was es der Nato versprochen hat, nur zum Teil.
"Deutschland hat z.B. eine Division für 2025 versprochen und die ist nicht voll ausgerüstet", sagt Major. Das sei angesichts der internationalen Situation nicht genug, gerade mit Blick auf Russland, das immer noch Krieg in der Ukraine führt, auf Kriegswirtschaft umstellt und aggressiv bleibt.
Nato-Länder, die Zwei-Prozent-Ziel erreichen
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Trump habe aber keinen Punkt, wenn er nur auf die Zahlen anspricht, sagt Major. Die Nato sei eine Verteidigungsallianz, das heißt 31 Staaten versprechen sich füreinander einzustehen. "Trump legt defacto ein Finanzierungskriterium an und ich glaube, das ist die falsche Frage", macht die Politikwissenschaftlerin klar.
Wir müssen in Europa auch verstehen, es geht nicht darum, ob wir zwei Prozent, drei Prozent oder vier Prozent ausgeben. Trump legt keinen Wert auf Allianzen.
Claudia Major, Stiftung Wissenschaft und Politik
Die EU müsse sich fragen: "Was braucht's, damit wir uns selber verteidigen können und was müssen wir dafür tun?"
Welche Schritte muss Europa jetzt gehen?
Für Europa sei es nun wichtig, sich nicht kollektiv aufzuregen, sondern die "notwendigen Schritte" zu gehen:
- in die Streitkräfte investieren
- in die Industrie investieren
- in die politische Geschlossenheit in Europa investieren
Eine ganz große Sorge sei, dass die "Europäer einzeln reagieren und versuchen gut Freund mit den USA zu bleiben", so Major. "Aber es ist völlig klar, dass die Europäer diese ganzen Herausforderungen, von Russland bis zu den Huthis, nur gemeinsam stemmen können."
Kann es eine EU-Verteidigung ohne USA geben?
Eine europäische Verteidigung ohne die USA sei momentan nicht vorstellbar. "Sie wäre um ein Vielfaches teurer und viel unsicherer", sagt Major. Man müsse die politische Führung der USA durch ein Land ersetzen, das die Europäer an einen Tisch bringe und immer wieder Initiativen starte.
Außerdem müssen man konventionelle Lücken füllen - von Truppen bis zur Aufklärung - und sich fragen, wie die nukleare Abschreckung in Zukunft sichergestellt werden könne. Auch die Frage nach der industriellen Versorgung stehe im Raum.
"Dann reden wir nicht über zwei Prozent Verteidigungsausgaben, sondern viel mehr", macht Major klar. "Und wir reden auch nicht von zwei, drei Jahren, sondern von einem Jahrzehnt."
Das heißt eine europäische Verteidigung ohne die USA ist unsicherer, ist teurer und ist auch nur langfristig annähernd vorstellbar.
Claudia Major, Politikwissenschaftlerin
Man sollte sich da "keinen Illusionen hingeben".
Katharina Schuster ist Redakteurin im ZDF-Studio Washington. Das Interview führte ZDF-Moderatorin Marietta Slomka.
Quelle: ZDF
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