Scholz oder Pistorius: Jetzt kommt etwas ins Rollen

Jetzt gerät wirklich etwas in Bewegung. In der SPD trauen sich immer mehr, Olaf Scholz infrage zu stellen. Thüringens SPD-Chef Georg Maier zum Beispiel sagt, Scholz werde in der Bevölkerung für das Scheitern der Ampel mitverantwortlich gemacht.

Das Wohl der Partei müsse immer vorgehen, sagt Maier dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Allein, dass es dieses Zitat gibt, ist schon eine Botschaft. Denn selbst wenn Olaf Scholz wieder Kanzlerkandidat seiner Partei werden würde - Scholz ist jetzt schon beschädigt. Seine eigenen Leute kommen zu dem Schluss, das Ampel-Aus gehe eben auch mit ihm nach Hause.

Ähnlich äußern sich auch die beiden Vorsitzenden der mächtigen NRW-Landesgruppe im Bundestag. Dirk Wiese und Wiebke Esdar (beide SPD) sagen, das aktuelle Ansehen von Scholz sei "stark mit der Ampel-Koalition verknüpft". Sie könnten auch sagen: Der Mann ist durch - genauso wie die Ampel.

Wiese und Esdar sind vielleicht nicht die bekanntesten SPD-Köpfe. Aber Nordrhein-Westfalen hat Gewicht. Im Landesverband gebe es eine Debatte, sagen sie.

Machtfragen sind immer auch Verfahrensfragen. Wer das Verfahren bestimmt, beeinflusst damit auch die Entscheidung selbst. Wiese und Esdar sagen: "Letztlich entscheiden die Parteigremien über die Frage der Kanzlerkandidatur, das ist auch der richtige Ort dafür."

Die Parteigremien also sollen entscheiden. Noch am Abend berät die SPD-Führung über die Kanzlerkandidatur. Denkbar, allerdings auch eher unwahrscheinlich ist, dass die Parteichefs dann Olaf Scholz offiziell nominieren - in der Hoffnung, damit die K-Frage abzuräumen.

Unwahrscheinlich ist das auch deswegen, weil die Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil dann ihre Zukunft mit der von Olaf Scholz verknüpfen würden. Denn wer auch immer sich nach einem solchen Beschluss weiterhin für Pistorius ausspricht, stellt dann auch Esken und Klingbeil infrage.

Endgültig entscheidet ein Parteitag am 11. Januar über die Kanzlerkandidatur der SPD. So ist es derzeit jedenfalls geplant.

Denkbar ist eher, dass die Parteispitze am Abend ein Meinungsbild einholt, der Debatte Raum gibt und weitere Details zum Zeitplan beschließt. Eine Vorentscheidung könnte auf einer SPD-Konferenz am 30. November fallen. Das wäre erst in elf Tagen - und in elf Tagen kann viel passieren. Scholz selbst könnte bis dahin auf die Kandidatur verzichten.

Offiziell stellen sich Esken und Klingbeil hinter Scholz. Sie reden davon, dass sie mit ihm in den Wahlkampf ziehen wollen. Rückwirkend wird man diese Statements aber immer auch so lesen können, dass sie stets treu zu Scholz standen. Für die Parteispitze wäre es wohl am einfachsten, wenn Scholz selbst den Weg freimachen würde.

In der SPD werden die Stimmen, die sich für Pistorius aussprechen, lauter. So konnte man die Äußerungen der ehemaligen Parteichefs Sigmar Gabriel und Franz Müntefering verstehen.

Und so kann man auch das Verhalten von Boris Pistorius verstehen. In Brüssel sagt er am Dienstag einige Termine ab, um stattdessen zu telefonieren. Und am Montag äußert er sich bemerkenswert zweideutig.

Zwar sagt er nicht: "Ich trete an, ja, ich will Kanzler werden." Er wählt stattdessen aber die zweitoffensichtlichste Formulierung, die seine Ambitionen eben nicht verstecken:

Das ist schon ziemlich eindeutig.