BSW-Co-Chefin Mohamed Ali rechnet mit Einzug in Bundestag

BSW-Co-Chefin Amira Mohamed Ali hat sich zuversichtlich gezeigt, dass ihre Partei nach der Neuwahl im Februar in den Bundestag einziehen wird. "Ich gehe fest davon aus, dass wir es in den Bundestag schaffen", sagte Mohamed Ali am Freitag im ZDF-Morgenmagazin. "Dann werden wir sehen, welche Möglichkeiten wir haben", fügte sie zwei Tage vor dem Parteitag in Bonn hinzu.

Eins sei aber klar: "Wir werden darauf drängen, dass sich die Politik in unserem Land verändert (...), dass man wegkommt von dem Kriegskurs und dass endlich das Soziale auch wieder im Mittelpunkt steht." Alle anderen Parteien seien auf einen "wirklich sehr gefährlichen Kriegskurs" eingeschwenkt.

Mittlerweile sei davon die Rede, dass das Ausgabenziel der Nato von zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) für die Verteidigung auf drei Prozent angehoben werde. "Damit will man Donald Trump zufriedenstellen. Das ist ein falscher Kurs", kritisierte Mohamed Ali mit Blick auf die Forderung des künftigen US-Präsidenten an die Nato-Verbündeten, die Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent des BIP zu erhöhen.

In Bezug auf die BSW-Forderung zu einem "Waffenstillstand ohne Vorbedingungen" im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, sagte die Co-Parteichefin, dieser sei "notwendig, damit das Sterben in der Ukraine endet".

Zudem erneuerte Mohamed Ali die Forderung des BSW, Gas wieder direkt aus Russland zu beziehen. Derzeit beziehe man das Gas teuer auf Umwegen über andere Länder, so die BSW-Co-Chefin. Deutschland brauche "bezahlbare Energie für die Verbraucher, aber eben auch für unsere Industrie."

Umfragen zufolge muss das BSW um den Einzug in den Bundestag bangen. Fünf Prozent wären dafür bei der Wahl am 23. Februar nötig - in den jüngsten Erhebungen lag das BSW zwischen vier und sechs Prozent.