Merkel traf Baerbock und Scholz zum Austausch

Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich im Februar und März dieses Jahres zwei Mal mit Außenministerin Annalena Baerbock (B'90/Grüne) getroffen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor, die ZDFheute vorliegt.

Den Angaben zufolge handelte es sich um einen "allgemeinen Austausch zu außenpolitischen Themen". Die Treffen haben in Merkels Büro stattgefunden. Details, wie die Frage, ob Angela Merkel und Baerbock zum Beispiel über den Krieg gegen die Ukraine besprochen haben, bleiben unklar.

Vermerkt ist noch ein weiteres Treffen Merkels mit einer Vertreterin des Auswärtigen Amts: Am 2. März traf sie die ehemalige Greenpeace-Geschäftsführerin und jetzige Staatsministerin Jennifer Morgan. Die beiden redeten über Vorschläge für den Gulbenkian-Preis. Dabei handelt es sich um einen Preis für Menschlichkeit. Merkel hat den Jury-Vorsitz inne.

Merkel hält den Angaben zufolge auch Kontakt zu ihrem Amtsnachfolger. So traf sie sich am 3. Januar dieses Jahres mit Olaf Scholz (SPD) im Kanzleramt zu einem "allgemeinen Austausch". Am 4. April telefonierten Merkel und Scholz miteinander. Die konkreten Inhalte der Gespräche sind nicht bekannt.

Insgesamt hat sich Merkel in diesem Jahr zwölf Mal mit Vertreterinnen und Vertretern der jetzigen Bundesregierung ausgetauscht. Neben einem Treffen mit Kulturstaatsministerin Claudia Roth traf sich Merkel auch mit Familienministerin Lisa Paus (beide B'90/Grüne). Mit Paus tauschte sich Merkel über die Themen Gleichstellung, Demokratie und Corona-Folgen für die junge Generation aus.

Losen Kontakt mit der jetzigen Regierung hatte auch Gerhard Schröder (SPD). Der Altkanzler war im Januar 2022 im Innenministerium zu Gast. Thema des Treffens mit dem dortigen Staatssekretär war die Situation der Zivilgesellschaft in Russland.

Der Linken-Abgeordnete Jan Korte fordert mehr Transparenz, wer sich wann mit Mitgliedern der Bundesregierung trifft. Korte sagt ZDFheute:

Die Bundesregierung teilt in ihrer Antwort mit, dass Angela Merkel und Gerhard Schröder nicht im vom Bundestag zuletzt verschärften Lobbyregister aufgeführt sind. Beide würden aber auch nach Ausscheiden aus dem Amt weiterhin Verpflichtungen wahrnehmen.