Habeck sagt Reise zu Tech-Konferenz in Portugal ab

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) streicht eine für die kommende Woche geplante Reise zur Technologie-Konferenz Web Summit in der portugiesischen Hauptstadt Lissabon. "Dies wurde in der Gesamtschau, insbesondere auch vor dem Hintergrund der aktuellen politischen Ereignisse in Portugal, entschieden", erklärte das Ministerium am Mittwoch in Berlin mit Blick auf den Rücktritt des Ministerpräsidenten.

Außerdem habe "auch die Diskussion um den Web Summit eine Rolle gespielt", hieß es. Habeck hatte auch portugiesische Regierungsvertreter treffen und ein Energieprojekt besuchen wollen.

Der Geschäftsführer des Web Summit, Paddy Cosgrave, hatte mit Äußerungen zum Gaza-Krieg eine Kontroverse ausgelöst und war daraufhin zurückgetreten.

Cosgrave hatte auf dem Kurzmitteilungsdienst X den Kurs der israelischen Regierung kritisiert und unter anderem geschrieben: "Kriegsverbrechen sind Kriegsverbrechen, selbst wenn sie von Verbündeten begangen werden."

Über 300 israelische Unternehmer hatten Habeck daraufhin in einem offenen Brief aufgefordert, seine Teilnahme am Web Summit abzusagen. "Wir wenden uns an Sie, weil uns Ihre historische Rede, in der Sie das Recht Israels auf Selbstverteidigung bekräftigt haben, tief bewegt hat", zitiert das Magazin "Stern" aus dem Schreiben.

Angesichts der "jüngsten Entwicklungen" sende Habecks Teilnahme jedoch "ein widersprüchliches Signal aus, insbesondere an unsere florierende israelische Business Community, die einen wichtigen Beitrag zur deutschen Wirtschaft und Industrie leistet".

Portugals Ministerpräsident António Costa war am Dienstag wegen Korruptionsermittlungen der Justiz gegen ihn und andere Regierungsmitglieder überraschend zurückgetreten. Der 62-Jährige wies zwar jede Schuld von sich, sagte aber, die Position des Regierungschefs sei mit einem Verdacht, eine Straftat begangen zu haben, nicht vereinbar.