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    Korruption? Portugals Regierungschef Costa tritt zurück

    Verdacht der Korruption:Portugals Regierungschef Costa tritt zurück

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    Portugals Regierungschef Costa hat inmitten eines Korruptionsskandals seinen Rücktritt erklärt. Die Justiz untersucht Unregelmäßigkeiten bei Lithium- und Wasserstoffprojekten.

    Portugal's Prime Minister Antonio Costa resigns
    Ministerpräsident Costa hat vor dem Hintergrund umfassender Korruptionsermittlungen gegen ihn seinen Rücktritt bekanntgegeben. Zuvor waren seine Residenz sowie zwei Ministerien und andere Gebäude durchsucht worden. Nach Medienberichten gab es fünf Festnahmen, darunter Costas Kabinettchef Escaría.07.11.2023 | 1:46 min
    Der portugiesische Regierungschef António Costa ist überraschend zurückgetreten. Er begründete seinen Schritt in einer kurzen Erklärung mit Ermittlungen der Justiz wegen des Verdachts der Korruption in seiner Regierung. 

    Costa beteuert Unschuld

    Costa betonte, Präsident Marcelo Rebelo de Sousa habe sein Rücktrittsgesuch angenommen. Das Amt des Regierungschefs sei mit den erhobenen Vorwürfen nicht vereinbar, sagte der Sozialist. Sein Gewissen sei aber rein.
    Die portugiesische Polizei hatte am Morgen zahlreiche Wohnungen und Büros, darunter auch die Residenz Costas, durchsucht. Medienberichten zufolge wurden fünf Personen festgenommen, darunter Costas Kabinettschef Vítor Escaría, der einflussreiche Unternehmer Diogo Lacerda sowie der Bürgermeister von Sines, Nuno Mascarenhas. Was genau den Festgenommenen vorgeworfen wird, wurde zunächst nicht bekannt.
    Insgesamt seien 40 Wohnungen und Büros durchsucht worden, darunter die Ministerien für Infrastruktur und Umwelt. Was genau den Festgenommenen vorgeworfen wird, wurde zunächst nicht bekannt. Infrastrukturminister Joao Galamba und Umweltminister Duarte Cordeiro sowie dessen Vorgänger im Amt, João Pedro Matos Fernandes, würden als Verdächtige geführt.

    Verdacht der Korruption bei Lithium-Projekten

    "Es soll nicht alles mit rechten Dingen zugegangen sein bei der Vergabe von Lizenzen für den Abbau von Lithium", berichtet ZDF-Korrespondent Thomas Walde über die Ermittlungen. In der Region Montalegre im äußersten Norden des Landes würden die größten Lithium-Vorkommen Europas vermutet, die trotz großen Widerstandes in der Lokalbevölkerung abgebaut werden sollen. Das Metall ist wichtig für die Produktion von Batterien.
    Prostest auf Straße gegen Lithium Abbau. Menschen tragen Transparent mit Aufschrift
    Im Norden Portugals fürchten Umweltschützer die Folgen grüner Mobilität. Denn dafür, wie auch für Mobiltelefone, braucht man Lithium. Und das soll bald abgebaut werden.23.06.2021 | 3:43 min
    Es gehe bei den Korruptionsermittlungen auch um Projekte zur Produktion von Grünem Wasserstoff bei der Stadt Sines im Süden von Lissabon, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Lusa. Dort soll in einem 2021 stillgelegten Kohlekraftwerk künftig unter Einsatz erneuerbarer Energien sogenannter Grüner Wasserstoff produziert werden. Beide Projekte sind wichtige Bausteine für Portugals Ausstieg aus der Nutzung fossiler Brennstoffe.
    Quelle: AFP, AP, Reuters

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