Nach Kritik von Hinterbliebenen:USA stoppen Deal mit 9/11-Drahtzieher
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Nach Kritik hat US-Verteidigungsminister Lloyd Austin eine Einigung mit dem mutmaßlichen 9/11-Chefplaner widerrufen. Dem Angeklagten droht nun erneut die Todesstrafe.
New York City am 11. September 2001.
Quelle: ap
Nach heftiger Kritik hat US-Verteidigungsminister Lloyd Austin eine Einigung der Justiz mit dem mutmaßlichen Chefplaner der Terroranschläge vom 11. September 2001 und weiteren Mitangeklagten widerrufen.
Das Pentagon gab die Entscheidung mit der Veröffentlichung eines Memorandums bekannt, in der Austin die Aufseherin des Verteidigungsministeriums über das entsprechende Verfahren mit "sofortiger Wirkung" von ihrer Aufgabe entband.
Angeklagten könnte wieder Todesstrafe drohen
Zugleich übernahm er selbst die direkte Aufsicht über den Fall. Er habe festgestellt, dass in Anbetracht der Bedeutung der Entscheidung, "die Verantwortung für eine solche Entscheidung bei mir liegen sollte", erklärte Austin.
Damit könnte den Angeklagten auch wieder die Todesstrafe drohen.
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3.000 Tote am 11. September 2001
Am 11. September 2001 waren bei dem bislang schlimmsten terroristischen Anschlag in den Vereinigten Staaten etwa 3.000 Menschen getötet worden.
Islamistische Terroristen hatten drei gekaperte Passagierflugzeuge in das World Trade Center in New York und das Pentagon nahe Washington gesteuert. Eine vierte Maschine stürzte im Bundesstaat Pennsylvania ab.
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Chalid Scheich Mohammed gilt als Chefplaner der Anschläge und soll auch die Kommunikation und die Finanzierung des Vorhabens geregelt haben.
Scharfe Kritik an der Einigung
Das US-Verteidigungsministerium hatte die umstrittene Einigung am Mittwoch mitgeteilt. Chalid Scheich Mohammed und zwei weitere Beschuldigte wollten eine Vereinbarung mit der Justiz eingehen und sich schuldig bekennen, hieß es. Die genauen Details wurden zunächst nicht publik gemacht. Auch das weitere Prozedere blieb unklar.
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Die Einigung war sowohl bei Republikanern als auch bei manchen Betroffenen auf Unverständnis gestoßen. Unter anderem der Vorsitzende des Ausschusses für Aufsicht und Rechenschaftspflicht im US-Repräsentantenhaus, James Comer, hatte die Einigung in einem Brief an US-Präsident Joe Biden scharf kritisiert.
Comer forderte außerdem Auskunft darüber, ob die Regierung bei der Verhandlung des Deals eine Rolle gespielt habe. Dies hatte Bidens Nationaler Sicherheitsberater, Jake Sullivan, am Donnerstag auf Nachfrage von Journalisten verneint.
Chalid Scheich Mohammed in Guantánamo inhaftiert
Chalid Scheich Mohammed sitzt seit vielen Jahren im berüchtigten US-Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba und wäre US-Medienberichten zufolge durch die Vereinbarung der Todesstrafe entgangen.
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Zentral für den Deal waren den Berichten zufolge Folter-Anschuldigungen gegen die USA. Rechtsexperten warnten demnach davor, dass etwaige Geständnisse in einem Gerichtsverfahren deswegen keinen Bestand haben könnten.
Prozess gegen 9/11-Drahtzieher lange verzögert
Chalid Scheich Mohammed war 2003 in Pakistan festgenommen worden. Im Anschluss wurde er vom US-Geheimdienst CIA verhört. Einem Bericht des US-Senats zufolge wurde er während der Verhöre gefoltert. 2006 wurde er nach Guantánamo überstellt.
Dort sollte ihm vor einem Militärtribunal der Prozess gemacht werden. Das Verfahren gegen ihn und mehrere Mitangeklagte verzögerte sich jedoch jahrelang.
Quelle: ZDF
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Quelle: dpa, AFP, Reuters
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