Völkermord an Bosniern: UN beschließen Srebrenica-Gedenktag

Am 11. Juli wird künftig weltweit des Völkermords von Srebrenica gedacht. Die Vollversammlung der Vereinten Nationen stimmte in New York trotz einer Reihe von Gegenstimmen und Enthaltungen für einen entsprechenden Resolutionsentwurf zu einem "Tag der Reflexion und des Gedenkens".

In der bosnischen Stadt Srebrenica hatten serbische Einheiten im Sommer 1995 mehr als 8.000 muslimische Männer und Jungen ermordet. Das Massaker gilt als eines der schlimmsten Kriegsverbrechen in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg und wurde von internationalen Gerichten als Völkermord eingestuft.

Der maßgeblich von Deutschland und Ruanda ausgearbeitete Text soll helfen, an den Genozid zu erinnern.

Die Resolution verurteilt "vorbehaltlos jede Leugnung des Völkermords von Srebrenica als historisches Ereignis" und Handlungen, die jene verherrlichen, "die von internationalen Gerichten wegen Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord verurteilt wurden". Der Tag soll erstmals 2025 offiziell begangen werden. 84 UN-Mitglieder stimmten für den Text, darunter fast alle Balkan-Staaten. Das Ergebnis blieb dabei unter den Erwartungen.

Bei dem Votum gab es - ungewöhnlicherweise für eigentlich einstimmige Beschlüsse von Gedenktagen - 19 Gegenstimmen. Neben Serbien, China und Russland stimmte auch Ungarn gegen den Text. 68 Länder enthielten sich. Die serbische Regierung hatte sich unzufrieden über den Text gezeigt und argumentiert, die Resolution würde die Region spalten und eine Hierarchie unter den Opfern des Krieges herstellen.

Präsident Aleksandar Vucic ergriff vor der Abstimmung das Mikrofon.

Er warf Berlin vor, die Arbeit an der Resolution "geheim gehalten" zu haben. Der Beschluss reiße Wunden auf und werde für Chaos auf dem Balkan sorgen. "Warum haben diese Leute nicht angefangen, über den Völkermord zu sprechen, den ihr Land beging?", fragte Vucic mit Verweis auf den Holocaust.

Botschafterin Leendertse richtete sich in ihrer Rede dagegen gegen "falsche Behauptungen": "Diese Resolution richtet sich gegen niemanden - nicht gegen Serbien, ein geschätztes Mitglied dieser Organisation. Wenn überhaupt, richtet es sich gegen Täter eines Völkermords."

Dem Massaker von Srebrenica im Zuge des Bosnien-Kriegs fielen am 11. Juli und den darauffolgenden Tagen 8.000 bosnische Muslime zum Opfer, in der Mehrzahl Männer und männliche Jugendliche. Frauen, Mädchen und Kinder wurden in Bussen an die Frontlinie zu dem von der bosnischen Armee kontrollierten Gebiet deportiert.

Urteile des Kriegsverbrechertribunals für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) sowie des Internationalen Gerichtshofs (IGH) haben den Genozid-Charakter des Massakers von Srebrenica juristisch festgestellt.