Knast in El Salvador: Was wir über das Cecot-Gefängnis wissen

El Salvadors Präsident Nayib Bukele wollte mit dem Bau des Hochsicherheitsgefängnisses Cecot (Centro de Confinamiento del Terrorismo) ein deutliches Zeichen im Kampf gegen Bandenkriminalität setzen. Während die Regierung das Gefängnis als Erfolg feiert, kritisieren Menschenrechtsorganisationen die Haftbedingungen und die Rolle der USA bei der Abschiebung von Personen in diese Einrichtung.

Eröffnet wurde das Hochsicherheitsgefängnis am 31. Januar 2023 von Präsident Bukele persönlich. Das Gefängnis ist Teil des umstrittenen "Plan Control Territorial", mit dem Bukele die hohe Bandenkriminalität im Land bekämpfen möchte.

Das Cecot erreichte schnell einen Ruf als das gefürchtetste Gefängnis in Lateinamerika. Bei der Eröffnung betonte er, dass eine Flucht aus diesem Gefängnis nahezu unmöglich sei:

Bis zu 40.000 Gefangene sollen in dem Gefängnis eingesperrt werden können. Bereits kurz nach der Eröffnung gingen Bilder von gefesselten Gefangenen in weißen Shorts um die Welt. Die Mordrate ging daraufhin in dem mittelamerikanischen Land deutlich zurück. Menschenrechtsaktivisten sprechen allerdings auch von willkürlichen Festnahmen.

Die Haftbedingungen im Cecot-Gefängnis stehen massiv in der Kritik von Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International und Human Rights Watch. Ein besonders kritischer Punkt ist die massive Überbelegung der Zellen, in denen teils mehr als 75 Personen auf engstem Raum untergebracht sind. Die extrem begrenzte Zellfläche, mangelnde Hygiene und unzureichende Belüftung sorgen für äußerst prekäre Bedingungen und erhöhen die gesundheitlichen Risiken der Gefangenen erheblich.

Ein Reporter des US-Senders ABC News berichtete aus dem Gefängnis, dass sich rund 80 Gefangene eine Zelle teilen müssen. In der Zelle seien neben den vierstöckigen Betten aus blanken Stahlblechen nur zwei Toiletten und ein Eimer mit Trinkwasser vorhanden.

Menschenrechtsorganisationen kritisieren insbesondere die systematische Verletzung grundlegender Rechte der Gefangenen. Familienangehörigen und Anwälten wird oft der Zugang zu den Häftlingen verwehrt oder erheblich erschwert. Dies erhöht die Gefahr von Misshandlungen und Folter. Viele der Insassen wurden zudem ohne rechtsstaatliches Verfahren oder ausreichende Beweise verhaftet und sehen sich nun in unmenschlichen Bedingungen inhaftiert.

Die USA stehen ebenfalls stark in der Kritik, da viele Personen, die in das Cecot-Gefängnis gebracht wurden, zuvor aus den USA nach El Salvador abgeschoben worden waren. Oft liegen dabei keine ausreichenden Beweise für eine angebliche Verbindung zu Bandenaktivitäten vor. Ein prominentes Beispiel ist Kilmar Abrego García, ein Salvadorianer mit rechtmäßigem Aufenthaltsstatus in den USA, der trotz eines Urteils des US-amerikanischen Obersten Gerichtshofs nicht zurückgeführt wurde. Sowohl die US-amerikanische als auch die salvadorianische Regierung weigerten sich bisher, diesem Urteil Folge zu leisten.

Für El Salvador ist das Gefängnis damit auch zur Einnahmequelle geworden: Für die ersten rund 200 abgeschobenen Migranten soll El Salvador sechs Millionen US-Dollar kassiert haben. Nach Angaben von Bukele selbst zahlt Washington für jeden aufgenommenen Häftling eine jährliche Gebühr von 20.000 US-Dollar.

US-Präsident Donald Trump ist ganz offen ein Fan dieser Vereinbarung: Am Montag sagt er, er wolle "so viele" kriminelle Migranten "wie möglich" nach El Salvador abschieben. Er habe Bukele sogar gefragt, ob dieser dafür "bitte" noch mehr Gefängnisse bauen könne. Die amerikanische Regierung prüft derzeit, ob künftig auch US-Staatsbürger in salvadorianische Gefängnisse verlegt werden könnten - sofern dies rechtlich möglich ist.