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Scholz trifft US-Präsident:Was für Bidens Deutschland-Besuch geplant ist
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US-Präsident Biden holt seinen verschobenen Deutschland-Besuch nach. Dabei ist unter anderem ein Vierertreffen mit Olaf Scholz, Emmanuel Macron und Keir Starmer geplant.
Sein Besuch in Berlin wird vermutlich nicht einmal 24 Stunden dauern - und doch ist Deutschland für US-Präsident Joe Biden so wichtig, dass er sich kurz vor Ende seiner Amtszeit noch einmal auf den Weg über den Atlantik macht.
Bei seinen Gesprächen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Freitag geht es dem 81-Jährigen vermutlich auch darum, die US-Außenpolitik über seine Amtszeit hinaus festzuzurren - insbesondere mit Blick auf die Ukraine.
Ursprünglich hatte Biden bereits in der vergangenen Woche für mehrere Tage nach Deutschland kommen wollen. Wegen Hurrikan "Milton" sagte das Weiße Haus die Visite jedoch ab.
Ursprünglich war sie noch als Staatsbesuch geplant, der erste eines US-Präsidenten seit Ronald Reagan im Jahr 1985. Nun wird die Visitie verkürzt nachgeholt und gilt auch nur noch als offizieller Besuch.
Steinmeier wird Biden Orden verleihen
Biden wird an diesem Donnerstagabend in Deutschland erwartet. Am Freitag begrüßt ihn dann zunächst Steinmeier mit militärischen Ehren. Nach einem Gespräch im Schloss Bellevue zeichnet der Bundespräsident seinen Gast mit der höchsten deutschen Ehrung aus - der Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland.
Damit sollen "die Verdienste von Präsident Biden um die deutsch-amerikanische Freundschaft und das transatlantische Bündnis" gewürdigt werden. Dies gelte nicht nur für seine Präsidentschaft, sondern auch für seine mehr als fünf Jahrzehnte überspannende politische Karriere.
Der Präsident hat alle Kanzler Deutschlands bis zurück zu Helmut Schmidt kennengelernt und während seiner Karriere eng mit Deutschland zusammengearbeitet. Er wird sich sehr geehrt fühlen.
Michael Carpenter, Nationaler Sicherheitsrat der USA
Biden ist erst der zweite US-Präsident, dem diese Auszeichnung zuteil wird. 1993 hatte George Bush die Auszeichnung für seine Verdienste um die Deutsche Einheit erhalten.
Scholz freut sich auf Bidens Besuch
Auch Scholz lobte den Gast schon im Vorfeld: "Der amerikanische Präsident Biden steht auch für eine unglaubliche Verbesserung der Zusammenarbeit in den letzten Jahren", sagte der Kanzler am Mittwoch in seiner Regierungserklärung.
Ich freue mich auf seinen Besuch und ich bin dankbar für die gute Zusammenarbeit zwischen mir und dem amerikanischen Präsidenten.
Olaf Scholz, Bundeskanzler
Bidens Sprecherin Karine Jean-Pierre sagte in Washington, die engen Beziehungen zwischen dem US-Präsidenten und Scholz seien in den vergangenen Jahren entscheidend bei den Bemühungen gewesen, "die Welt sicherer zu machen". Vor allem habe es eine enge Zusammenarbeit beider Länder gegeben, um "die Ukraine bei der Verteidigung gegen die russische Aggression entscheidend zu unterstützen".
Der Widerstand gegen Putins Aggression, die Sanktionen gegen Russland, die dornigen Fragen im Nahen Osten - da stand Deutschland immer an der Seite der Vereinigten Staaten.
Michael Carpenter, Nationaler Sicherheitsrat der USA
Bidens Sprecherin verwies auch auf "die mutige Entscheidung von Bundeskanzler Scholz, sich auf Bitten von Präsident Biden an dem Gefangenenaustausch in diesem Sommer zu beteiligen". Auf diese Weise sei es gelungen, die in Russland inhaftierten US-Bürger Evan Gershkovic und Paul Whelan freizubekommen.
Die Bundesregierung hatte bei dem groß angelegten Austausch darin eingewilligt, den als "Tiergarten-Mörder" in Berlin verurteilten russischen Geheimdienstagenten Vadim Krasikow nach Russland ausreisen zu lassen.
Vierertreffen von Scholz und Biden mit Macron und Starmer geplant
Während des Biden-Besuchs kommt es laut dem Weißen Haus am Freitag auch zu einem Vierertreffen von Scholz und Biden mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Keir Starmer.
Der Ukraine-Krieg dürfte bei den Gesprächen in Berlin das beherrschende Thema sein. Die USA und Deutschland sind die größten Waffenlieferanten für die Regierung in Kiew. Sollte allerdings bei der US-Präsidentschaftswahl am 5. November der Republikaner Donald Trump gewinnen, droht ein Ende der Hilfen aus Washington.
Ein weiteres wichtiges Thema dürfte die immer weiter eskalierende Krise im Nahen Osten sein. Und auch die geplante Stationierung von US-Raketen größerer Reichweite in Deutschland, die beide Länder im Juli angekündigt hatten, dürfte eingehend besprochen werden.
Quelle: AFP, Reuters, ZDF
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