Bundesweite Aktion: Polizei kontrolliert Autos und Fahrräder

Achtung, Polizeikontrolle! An diesem Dienstag werden in ganz Deutschland verstärkt Auto- und Radfahrer von Polizisten kontrolliert - im Rahmen des bundesweiten Aktionstags der Kampagne "sicher.mobil.leben" zur Verkehrssicherheit.

Bundesweit kündigten Polizeiinspektionen für den ganzen Tag Kontrollen an - teils mit Schwerpunktsetzungen, etwa auch auf Rad-, Pedelec- und E-Scooter-Fahrer oder in Bereichen von Fahrradschutzstreifen.

In diesem Jahr lautet der Themenschwerpunkt der Kampagne "Rücksicht im Blick", um für gegenseitige Rücksichtnahme und Perspektivwechsel im Straßenverkehr zu werben. Das Motto wurde federführend vom Land Berlin erarbeitet, das 2023 den Vorsitz in der Innenministerkonferenz innehat.

Gegenseitige Rücksichtnahme sowie der Perspektivwechsel der Verkehrsteilnehmenden im Straßenverkehr "tragen nicht nur zum sicheren Miteinander auf der Straße bei, sondern können Unfälle verhindern".

Die Polizei darf bei einer allgemeinen Verkehrskontrolle:

Sollten diese Gegenstände im Kofferraum untergebracht sein, wird es komplizierter. Zwar gibt es für die Notfallausrüstung eine Vorzeigepflicht, allerdings muss man den Kofferraum auf Nachfrage der Polizei nicht öffnen. Denn grundsätzlich brauchen die Beamten dafür einen richterlichen Durchsuchungsbefehl oder einen konkreten Straftatverdacht.

Auch Fahrräder können auf ihren vorschriftsgemäßen Zustand kontrolliert werden. Entsprechend der Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO) braucht jedes Fahrrad

Außerdem wichtig ist die Beleuchtung: Vorgeschrieben sind ein weißer Frontscheinwerfer und ein rotes Rücklicht. Die Lichter können auch per Batterie betrieben sein und müssen über Tag nicht mitgeführt werden. Die Lichter müssen ein Prüfkennzeichen des Kraftfahrtbundesamts haben.

Für Motorradfahrer gelten besondere Vorschriften, die bei einer Polizeikontrolle überprüft werden können: In Deutschland gilt - anders als bei Fahrrädern - eine Helmpflicht für Motorradfahrer. Nicht verpflichtend ist Schutzkleidung. Wenn eine zweite Person auf dem Zweirad sitzt, müssen für sie ein Sitz, eine Möglichkeit zum Festhalten sowie Fußstützen vorhanden sein.

Die Polizei kann außerdem kontrollieren, ob ein Motorrad aufgerüstet wurde. Nur wenn es für alle umgerüsteten Teile an der Maschine eine Allgemeine Betriebserlaubnis (ABE) gibt, darf das Zweirad auf öffentlichen Straßen gefahren werden. Wenn keine Prüfzeugnisse oder andere Bescheinigungen vorgezeigt werden können, muss per Prüfung bewiesen werden, dass das Motorrad der StVZO entspricht. Das gleiche gilt für aufgerüstete Autos.

In puncto Verkehrsregeln sind die Elektrokleinstfahrzeuge zwischen Fahrrädern und Kraftfahrzeugen angesiedelt. Wer sich einen Elektroroller leiht, muss laut ADAC folgende Regeln beachten: