Die Fakten-Box

Ein mutmaßlich psychisch kranker 28-Jähriger hat bei einer Messerattacke auf eine Kindergartengruppe in einem Park im bayerischen Aschaffenburg am Mittwoch zwei Menschen getötet. Bei den Opfern handelt es sich um einen Jungen im Alter von zwei Jahren und einen 41-jährigen Passanten, wie der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) in Aschaffenburg sagte. Drei Menschen seien verletzt worden, darunter auch ein zweijähriges Mädchen.

Wie die deutsche Politik reagiert, lesen Sie hier:

Merz fordert Zurückweisung an allen Grenzen

Donald Trump ist am Montag in Washington zum 47. US-Präsidenten vereidigt worden. Es ist Trumps zweite Amtszeit nach 2017 bis 2021 und laut der Verfassung seine letzte. „Das Goldene Zeitalter von Amerika beginnt genau jetzt“, versprach Trump in seiner Antrittsrede im Kuppelsaal des Kapitols, die Züge einer Abrechnung mit Bidens Regierung und einer Warnung für alle trug, die seinen Kurs nicht mittragen.

Er werde die USA nach Jahren des Niedergangs so stark machen wie nie zuvor. „Für amerikanische Bürger ist der 20. Januar 2025 der Tag der Befreiung.“ Amerika werde bald wieder größer und stärker sein.

Trump erinnerte an das Attentat auf ihn im Juli, bei dem er nur leicht verletzt wurde. Er sei überzeugt, dass es dafür einen Grund gebe: „Ich wurde von Gott gerettet, um Amerika wieder groß zu machen.“ Trump ist wegen Schweigegeldzahlungen an eine Pornodarstellerin der erste verurteilte Straftäter, der Präsident wurde.

An der Amtseinführung nahmen auch zahlreiche Wirtschaftsbosse teil, unter ihnen der Trump-Berater und reichste Mann der Welt, Tesla-Chef Elon Musk. Der Chef der Unternehmen Tesla und SpaceX hatte Trump im Wahlkampf mit mehr als 270 Millionen Dollar unterstützt.

Da Trumps Republikanische Partei bei der Wahl im November sowohl im Senat als auch im Repräsentantenhaus eine Mehrheit erzielte, kann der neue US-Präsident sein Programm wohl relativ reibungslos realisieren.

Seine ersten zahlreichen „executive orders“ unmittelbar nach Amtstritt kann er ohne Zustimmung des Kongresses umsetzen. So hatte Trump neben vielen weiteren Erlassen einen Plan für Massenabschiebungen von Migranten unterzeichnet.

In einer Predigt am Tag nach dem Amtsantritt wandte sich Bischöfin Mariann Edgar Budde in der National Cathedral an den Präsidenten. „Ich bitte Sie, Erbarmen zu haben, Herr Präsident“, sagte die Bischöfin. „Helfen Sie denjenigen in unseren Gemeinden, deren Kinder befürchten, dass ihnen ihre Eltern weggenommen werden.“ Donald Trump schrieb auf seiner Online Plattform Truth Social, dass der Ton der Bischöfin „fies“ gewesen sei und ihre Aussagen „unangemessen“. Er warf der Bischöfin vor, eine Trump-Hasserin zu sein.


Quellen:  Red. / dpa / reuters / afp / ap / epd / kna

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Nur wenige Stunden nach seiner Vereidigung hat US-Präsident Donald Trump wie angekündigt, den Notstand an der Grenze zu Mexiko ausgerufen, und der US-Armee befohlen, die Grenze zu überwachen.

In seiner Antrittsrede kündigte Trump an, dass er Truppen an die US-mexikanische Grenze schicken werde, um „die katastrophale Invasion unseres Landes zurückzudrängen“. „Alle illegalen Einreisen werden sofort gestoppt, und wir werden den Prozess der Rückführung von Millionen und Abermillionen krimineller Ausländer zurück an die Orte starten, von denen sie gekommen sind“, sagte Trump.

Migranten, die in Mexiko an der Grenze darauf warteten, in die USA gelassen zu werden, bekamen die Folgen des Erlasses umgehend zu spüren. Ihnen wurden bereits erteilte Termine zur Asylbeantragung kurzfristig gestrichen. Eine App, die insbesondere Migranten aus Mittel- und Südamerika die Vereinbarung von Asylantrags-Terminen bei Grenzbehörden erleichtert hatte, wurde abgeschaltet.

Die App CBP One war äußerst populär, vor allem bei Venezolanern, Kubanern, Haitianern und Mexikanern. Es handelte sich praktisch um ein Lotteriesystem, das pro Tag 1.450 Termine an Migranten an einem von insgesamt acht Grenzübergängen vergab.

Trump rechtfertigte seinen Migrationskurs im Sender Fox News: „Wir haben Tausende Terroristen in unserem Land“, behauptete er. Außerdem seien „Mörder zu Zehntausenden“ ins Land gekommen.

Trumps Maßnahmen wurden im Vergleich zu seiner ersten Amtszeit (2017–2021) akribisch vorbereitet. Demokratisch regierte Bundesstaaten, Städte und Menschenrechtsorganisationen haben bereits begonnen, juristisch dagegen vorzugehen und wollen auch Trumps Erlass kippen, der in den USA geborenen Kindern von Migranten die automatische Staatsbürgerschaft verwehren soll.

Die Trump-Regierung setzt bei der Abriegelung der Grenze zu Mexiko zudem auf den Weiterbau jener Mauer, die schon eines der zentralen Versprechen aus Trumps erster Amtszeit war und bislang nicht vollendet wurde.

Die Einwanderungsbehörde darf künftig an sensiblen Orten wie Kirchen, Schulen und Krankenhäusern Migranten ohne gültige Papiere festnehmen. Das war ihr seit 2011 verboten.

Am Mittwoch verabschiedete der US-Kongress ein Gesetz, das die Gangart gegenüber Migranten mit ungeklärtem Aufenthaltsrecht verschärft. Das Gesetz verpflichtet Bundesbehörden, Betroffene auch für geringfügige Vergehen wie Ladendiebstahl in Einwanderungshaftzentren festzuhalten. Ein Verdachtsmoment genügt, um eine Inhaftierung zu rechtfertigen. Von dort sollen sie schnellstmöglich abgeschoben werden.

Der neue US-Außenminister Marco Rubio erklärte, in diplomatischen Beziehungen stünden nun Grenzsicherung, die Bekämpfung irregulärer Migration und die beschleunigte Rückführung abgeschobener Migranten im Fokus.

Mexiko hat damit begonnen, Zeltlager für Geflüchtete entlang der US-Grenze zu errichten, um auf die befürchteten Massenabschiebungen vorbereitet zu sein.


Quellen:  Red. / dpa / reuters / afp / ap / epd / kna

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Nach der Unterzeichnung zahlreicher Dekrete am Montag blickt die Welt mit Besorgnis auf die möglichen Folgen von Trumps Handelspolitik. Nur einen Tag nach seinem Amtsantritt drohte der neue US-Präsident der Europäischen Union erneut mit Zöllen.

Im Sinne seiner Strategie „Amercia First“ spricht Trump von bis zu 20 Prozent für europäische Produkte. „Sie behandeln uns sehr, sehr schlecht. Also werden sie mit Zöllen belegt“, sagte Trump am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Washington.

Dabei wirft Trump der EU vor, nicht genug Produkte aus den USA zu importieren. Gleichzeitig deutete er an, auf einen Handelskonflikt zu verzichten, wenn die EU mehr Öl oder Gas aus den USA kaufen würden.

Schon in Trumps erster Amtszeit war es zwischen Deutschland und den USA zu einem Handelskrieg gekommen. Im Jahr 2018 verhängte der Republikaner Sonderzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte.

Sollte Trump seine Drohungen wahrmachen, wären vor allem deutsche Autobauer betroffen. Trump hatte Strafzölle von bis zu 25 Prozent auf Waren aus Mexiko und Kanada ab Februar angedroht. Hersteller wie BMW, Mercedes und Volkswagen betreiben teils mehrere Autowerke in Mexiko. „Ich will, dass deutsche Autokonzerne zu amerikanischen Autokonzernen werden“, sagte Trump im November bei einem Wahlkampfauftritt. „Ich will, dass sie ihre Fabriken hier bauen.“

Die USA stellen für deutsche Hersteller einen bedeutenden Absatzmarkt dar und sind mit insgesamt 1,4 Millionen verkauften Fahrzeugen der größte Exportmarkt. Laut dem Verband der Automobilindustrie (VDA) werden in die USA mehr Autos als in jedes andere Land exportiert. Daher würden höhere Einfuhrzölle in die USA vor allem die deutschen Autobauer erheblich belasten, erklärte Stefan Reindl, Direktor des Instituts für Automobilwirtschaft an der Hochschule Nürtingen-Geislingen.

Zudem hängen in Deutschland über eine Millionen Arbeitsplätze von Exporten in die USA ab. Sollte Trump seine Zölle umsetzen, könnten in Deutschland laut dem Institut für Makroökonomie bis zu 300.000 Arbeitsplätze verloren gehen.

Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, blickt kritisch auf die kommende Amtszeit von Donald Trump. Deutschland habe zwei wirtschaftlich schwache Jahre hinter sich. Fratzscher befürchtet, dass ein Handelskonflikt höhere Preise und eine wieder steigende Inflation mit sich bringen könnte. „Vor allem Menschen mit mittleren und geringen Einkommen werden dafür einen hohen Preis zahlen, da ihre Kaufkraft und ihr Lebensstandard sinken werden“, sagte Fratzscher.


Quellen:  Red. / dpa / reuters / afp / ap / epd / kna

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Der neue US-Präsident Donald Trump ordnete den Ausstieg der USA aus dem Pariser Klimaschutzabkommen und der Weltgesundheitsorganisation WHO an.

Bereits zum Beginn seiner ersten Amtszeit 2017 hatte Trump den Austritt seines Landes aus dem Pariser Abkommen unterzeichnet. Sein Nachfolger Joe Biden hatte den Schritt wieder rückgängig gemacht.

Das Pariser Abkommen von 2015 sieht eine schnelle Senkung der weltweiten Treibhausgasemissionen vor, um Mitte des Jahrhunderts Klimaneutralität zu erreichen. Fossile Energieträger wie Erdöl sind dann praktisch nicht mehr nutzbar. Auf diese Weise soll die Erderwärmung auf deutlich unter zwei Grad und möglichst auf 1,5 Grad im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter begrenzt werden.

Der neue US-Präsident hat immer wieder die Erkenntnisse der Wissenschaft angezweifelt, dass der sich beschleunigende Klimawandel im Wesentlichen auf Aktivitäten des Menschen, wie das Verbrennen fossiler Energieträger, zurückzuführen ist.

„Drill, Baby, drill“ (Bohr, Baby, bohr) gab Trump im Wahlkampf 2024 als Parole aus. Diesen Slogan wiederholte er am Montag auch in seiner Antrittsrede. Ungeachtet der Umweltfolgen will er die Förderung der Öl- und Gasvorkommen der USA massiv ausweiten.

Trump unterzeichnete außerdem ein Dekret, mit dem der Austritt aus der Weltgesundheitsorganisation eingeleitet werden soll. Angeordnet wurde, die zukünftige Überweisung von US-Regierungsgeldern an die WHO auszusetzen, Mitarbeiter neu zuzuweisen und Partner zu finden, die Aktivitäten der WHO übernehmen.

Die Weltgesundheitsbehörde habe die Corona-Pandemie und andere internationale Gesundheitskrisen nicht angemessen gehandhabt, begründete Trump den Schritt. Zudem verlange sie von den USA, im Vergleich etwa zu China, hohe Zahlungen. „Die Weltgesundheitsorganisation hat uns abgezockt, jeder zockt die USA ab. Das wird nicht mehr passieren.“

Für die WHO ist die Entscheidung ein schwerer Rückschlag. Die USA gehörten zu den größten Geldgebern der Organisation. In den letzten zehn Jahren überwiesen die USA der WHO jedes Jahr zwischen 160 und 815 Millionen Dollar. Das Jahresbudget der WHO beträgt zwischen 2 und 3 Milliarden Dollar.

Der Verlust der US-Finanzierung könnte zahlreiche globale Gesundheitsinitiativen lahmlegen. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler befürchten, dass die Entscheidung jahrzehntelange Erfolge im Kampf gegen Krankheiten wie Aids, Malaria und Tuberkulose zunichte machen könnte. Experten warnen zudem, dass die Welt schlechter auf Pandemien vorbereitet sein könnte.


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Dekrete sind für US-Präsidenten ein wichtiges Machtinstrument, mit dem sie ohne Zustimmung des Parlaments das Handeln der Regierung lenken können. Über die sogenannten „Executive Orders“ kann Präsident Donald Trump rechtlich bindend seine Exekutivgewalt ausführen.

Seit Ende des Zweiten Weltkriegs wurden nach Angaben des US-Bundesregisters von Präsidenten mehr als 4.400 Dekrete unterschrieben. Die Dekrete können vom nächsten Präsidenten widerrufen werden.

Trump begnadigte rund 1.500 Menschen im Zusammenhang mit dem Sturm auf das Kapitol am 6. Januar 2021. Mehr als 200 Verurteilte sind inzwischen aus der Haft entlassen worden, unter ihnen auch ranghohe Mitglieder der rechtsradikalen Gruppen Proud Boys und Oath Keepers.

Gewaltbereite Anhänger von Donald Trump hatten damals den Sitz des US-Kongresses gestürmt, um die Bestätigung des Wahlsieges von Trumps Gegner Joe Biden zu verhindern. Die Abgeordneten mussten in Sicherheit gebracht werden. Fünf Menschen wurden getötet.

Der neue US-Präsident hat auch die Regulierung Künstlicher Intelligenz aufgehoben, die sein Vorgänger Joe Biden erlassen hatte. Diese sollte Risiken für die Verbraucher und die nationale Sicherheit begrenzen und definierte Standards für die Entwicklung.

Stattdessen kündigte Trump an, dass Tech-Konzerne rund um OpenAI und Oracle bis zu 500 Milliarden Dollar in das Gemeinschaftsprojekt Stargate stecken würden. Damit soll die Infrastruktur für Künstliche Intelligenz massiv ausgebaut werden. Elon Musk äußerte Zweifel an dem Mammutprojekt. „Die haben in Wirklichkeit das Geld nicht“, schrieb Musk auf seiner Online-Plattform X.

Einen in den USA verhängten Bann für die Videoplattform TikTok hat Trump wenige Stunden nach seiner Vereidigung für 75 Tage ausgesetzt.

Der Oberste Gerichtshof der USA hatte am vergangenen Freitag ein US-Gesetz bestätigt, wonach TikTok aus den App-Stores von Google und Apple verschwinden sollte, wenn sein chinesischer Mutterkonzern Bytedance die Plattform nicht bis zum 19. Januar in den USA verkauft habe.

Hintergrund sind Vorwürfe der US-Behörden, Bytedance missbrauche die Videoplattform im Dienste Pekings zum Ausspionieren der Nutzer. Trump sagte, er strebe an, dass TikTok künftig zur Hälfte in US-Besitz sein solle. Tiktok hat in den USA etwa 170 Millionen Nutzer.


Quellen:  Red. / dpa / reuters / afp / ap / epd / kna

Zeitgleich mit der Amtseinführung von US-Präsident Donald Trump hat im schweizerischen Davos das jährliche Weltwirtschaftsforum begonnen. Seit 1971 beraten hier Topmanager sowie einzelne Staats- und Regierungschefs über die Herausforderungen der Weltwirtschaft. Für Donnerstagnachmittag wurde eine Videozuschaltung des neuen US-Präsidenten erwartet.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bei seinem Auftritt in Davos mit Blick auf die deutsch-amerikanischen Beziehungen zuversichtlich gezeigt. Er habe ein Interesse daran, dass die engen Beziehungen auch unter Trump bestehen bleiben. Es dürfe aber kein „falsches Anbiedern oder Nach-dem-Mund-Reden“ geben.

In diesem Sinne wies Scholz erneut auf die Unverletzlichkeit von Grenzen weltweit hin – und meinte damit auch ganz offensichtlich Trumps Gebietsansprüche in Panama, Kanada und Grönland. Die hatte der Kanzler schon vor Tagen als erster europäischer Regierungschef offen kritisiert.

Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) erwartet eine konstruktive europäische Zusammenarbeit mit dem neuen US-Präsidenten: „Ich denke, er wird bereit sein, auch mit den Europäern Geschäfte zu machen. [..] Er ist ein Dealmaker. Also lasst uns darüber nachdenken, was wir anbieten können.“

Merz hatte Trump in einem Brief zur Amtseinführung gratuliert. „Ihr Wahlsieg ist wahrlich bemerkenswert“, schreibt Merz. Sollte er Bundeskanzler werden, verspricht Merz Trump, werde eine seiner Prioritäten sein, „mit Ihnen auf ein neues Kapitel in unserer Beziehunghinzuarbeiten“.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen warnte Trump vor einem Handelskrieg mit Europa, aber nicht ohne Verhandlungsbereitschaft zu signalisieren. „Es gibt keine anderen Volkswirtschaften in der Welt, die so eng miteinander verflochten sind wie wir“, sagte von der Leyen. „Das Handelsvolumen zwischen uns beläuft sich auf 1,5 Billionen Euro, was 30 Prozent des Welthandels entspricht. Für beide Seiten steht viel auf dem Spiel.“

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erhofft von Trump Hilfe zu einem gerechten Ende des russischen Angriffskrieges. „Trump hat mir gesagt und es öffentlich wiederholt, dass er alles tun wird, um den Krieg in diesem Jahr zu beenden. Und ich habe ihm gesagt, dass wir dabei seine Partner sind“, sagte Selenskyj in Davos.


Quellen:  Red. / dpa / reuters / afp / ap / epd / kna

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