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von Moritz Zajonz
Energieintensive Industrie:Wie Habeck Firmen klimaneutral machen will
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Wie können energiehungrige Branchen klimafreundlich produzieren? Wirtschaftsminister Habeck will das mit "Klimaschutzverträgen" erreichen - dafür können sich Firmen bald bewerben.
In Bremen soll das Stahlwerk ArcelorMittal auf sogenannten grünen Stahl umgestellt werden.
Quelle: dpa
Energieintensive Firmen können noch 2023 Gebote für milliardenschwere Staatshilfen für die Umstellung auf eine CO2-neutrale Produktion beantragen. Das kündigte Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck (Grüne) am heutigen Montag in Berlin an.
Kosten für Umstellung sollen ausgeglichen werden
Habeck sprach von einem zweistelligen Milliardenbetrag, der Firmen etwa in der Stahl-, Chemie-, Zement- oder Glasindustrie durch sogenannte Klimaschutzverträge in den kommenden 15 Jahren helfen soll. Das Geld soll dabei vor allem höhere Kosten durch die Umstellung auf eine klimafreundliche Produktion ausgleichen.
Voraussetzung ist der Einsatz von 100 Prozent Ökostrom und bisherige Emissionen von zehn Kilotonnen CO2 pro Jahr und Firma. Deshalb richteten sich die Klimaschutzverträge auch an den energieintensiven Mittelstand und nicht nur an sehr große Firmen, betonte Habeck.
Ausschreibungsverfahren beginnt diese Woche
Ziel ist es, den Treibhausgas-Ausstoß in der Industrie drastisch zu senken und gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit der Firmen in Deutschland zu erhalten. Habeck betonte:
Wir wollen eine C02-Reduktion und gleichzeitig eine intakte Industrie in Europa haben.
Robert Habeck, Wirtschafts- und Klimaminister
Vorgesehen ist derzeit ein einziges Ausschreibungsverfahren in diesem Jahr, das am Dienstag beginnen soll. Firmen haben dann zwei Monate Zeit, in einem sogenannten vorbereitenden Verfahren ihr Interesse zu bekunden. Nur wenn die Fördersumme bei der folgenden Auktion bis Ende des Jahres dann nicht ausgeschöpft werde, werde es weitere Bieter-Runden geben, sagte Habeck.
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Höhe der Gesamtförderung nicht geklärt
Gefördert werden sollen in dem Gebotsverfahren diejenigen Firmen, die die Umstellung der Produktion mit den geringsten Kosten erreichen wollen.
Wir schätzen, dass bis 2045 (...) die eingesparte Menge an CO2 350 Megatonnen betragen wird. Das ist ungefähr ein Drittel des Sektorziels in der Industrie nur durch dieses Instrument.
Robert Habeck, Wirtschaftsminister
Deutschland sei Vorreiter bei dieser Form der bürokratiearmen Förderung, die bisher nur die Niederlande ausprobiert hätten. Die genaue Höhe der Gesamtförderung ist noch nicht geklärt.
Noch einige offene Fragen
Habeck zeigte sich aber zuversichtlich, dass es im Haushaltsverfahren keine Probleme mehr geben werde. Zudem habe die EU-Kommission ihre grundsätzliche Zustimmung zu diesem Instrument gegeben, auch wenn noch beihilferechtliche Fragen offen seien. So müsse unter anderem noch geklärt werden, wie diese Subventionen mit Investitionshilfen etwa für große Firmen kombiniert werden könnten, sagte der Grünen-Politiker.
Quelle: Reuters
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