Trennung oder Verbot? Bericht: USA drohen TikTok

Die US-Regierung droht der umstrittenen Video-App Tiktok einem Bericht zufolge mit einem landesweiten Verbot. Ein Komitee des US-Finanzministeriums habe dem chinesischen Mutterkonzern Bytedance ein Ultimatum gestellt, heißt es: Entweder er verkaufe seine Anteile an der App oder Tiktok werde in den USA komplett verboten, berichtet das "Wall Street Journal". Das Blatt beruft sich auf anonyme "mit der Angelegenheit vertraute Personen". 

Tiktok wies die Berichte zurück. Wenn es den USA um die nationale Sicherheit gehe, sei das nicht der richtige Ansatz, teilte Firmensprecherin Maureen Shanahan mit. Mit Blick auf die nationale Sicherheit wäre ein transparenter Schutz von Nutzerdaten in den USA und eine Überwachung dessen durch eine Drittpartei am besten, so Shanahan. Das werde von Tiktok bereits gewährleistet.

Der Geschäftsführer von TikTok, Shou Zi Chew, soll kommende Woche vor dem US-Kongress erscheinen. Einem Medienbericht zufolge ziehe das Unternehmen eine Entflechtung von ByteDance als letzte Möglichkeit in Betracht, um Sicherheitsbedenken der USA zu zerstreuen. ByteDance bestätigte, dass 60 Prozent der Aktien im Besitz globaler Investoren, 20 Prozent im Besitz der Mitarbeiter und 20 Prozent im Besitz der Gründer sind.

Wegen der Nähe von TikTok und der Mutter ByteDance zur chinesischen Regierung befürchten Sicherheitsbehörden, dass China persönliche Nutzerdaten abgreift oder zur Manipulation der öffentlichen Meinung missbraucht. TikTok und die chinesische Regierung weisen die Vorwürfe zurück. Wenn der Schutz der nationalen Sicherheit das Ziel ist, löst die Veräußerung das Problem nicht, so TikTok. Eine Änderung der Eigentumsverhältnisse würde keine neuen Beschränkungen des Datenflusses oder des Zugangs auferlegen.

Das Weiße Haus hatte Ende Februar allen US-Bundesbehörden vorgeschrieben, dass sie innerhalb von 30 Tagen die Tiktok-App von allen Regierungstelefonen entfernen müssten. Damit werde auf Gefahren für heikles Datenmaterial der Regierung durch Tiktok eingegangen, teilte das Büro für Management und Budget mit.

US-Behörden und TikTok verhandeln seit mehr als zwei Jahren über die Anforderungen an die Datensicherheit. Es ist nicht klar, ob die chinesische Regierung eine Veräußerung genehmigen würde. Ein Verbot in den USA wäre mit erheblichen rechtlichen Hürden verbunden. Der Versuch des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump, während seiner Amtszeit TikTok zu verbieten, scheiterte an den US-Gerichten. Etwa zwei Drittel der Teenager in den USA nutzen die Videoplattform.