Taiwan-Konflikt: USA warnen China vor Militäreinsatz

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat China vor einem militärischen Vorgehen gegen Taiwan gewarnt. Beim Shangri-La-Dialog in Singapur - einer jährlichen Sicherheitskonferenz - sagte Austin:

Eine derartige Eskalation hätte Auswirkungen auf die Weltwirtschaft "in einer Weise, die wir uns nicht vorstellen können".

Angesichts der Bedrohung durch China und seine umstrittenen Territorialansprüche besonders im Südchinesischen Meer hob der US-Verteidigungsminister die zunehmende Sicherheitskooperation der USA mit Ländern in der Region hervor.

Die USA setzten sich für einen "freien, offenen und sicheren Indopazifik" ein - mit der Freiheit des Schiffsverkehrs und des Überflugs für alle Länder. Der Indopazifik umfasst die Region rund um den indischen und pazifischen Ozean - von der Ostküste Afrikas über Indien, Australien, China und Japan bis zur Westküste Nord- und Südamerikas.

Kein Land allein dürfe die Kontrolle über gemeinsame Meereswege beanspruchen, sagte Austin. Das 2016 gefällte Urteil des Schiedsgerichts in Den Haag, das Chinas Ansprüche im Südchinesischen Meer zurückgewiesen hat, sei rechtlich bindend. Die USA unterstützten ihre Verbündeten in der Region dabei, sich Zwangsmaßnahmen durch China zu widersetzen. "Wir suchen keinen Konflikt oder Konfrontation", sagte Austin.

China warf Austin daraufhin "falsche Anschuldigungen" vor. Der Sprecher der chinesischen Delegation beim Shangri-La-Dialog, Jing Jianfeng, sagte, die Indopazifik-Strategie der USA setze nur die amerikanische Vorherrschaftspolitik fort.

Die USA provozierten eine Konfrontation der Blöcke, sagte der Generalleutnant nach Angaben chinesischer Staatsmedien. Aus Eigennutz missachteten die USA den Wunsch der Staaten in der Region nach Stabilität und setzten andere Länder unter Druck.

Auch weiteten die USA ihre Truppenstationierungen aus, hielten regelmäßig gezielte Manöver ab, provozierten und untergrüben Frieden und Stabilität.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius, der ebenfalls an dem Dialog in Singapur teilnimmt, forderte im Konflikt um Taiwan verstärkte Bemühungen um eine Deeskalation. "Uns ist nicht damit gedient, China zu isolieren", sagte der SPD-Politiker nach einem Gespräch mit seinem chinesischen Amtskollegen Li Shangfu.

Der SPD-Politiker sagte, es habe bei dem Treffen ein offenes Gespräch gegeben, geprägt von der gemeinsamen Zielsetzung, Frieden zu bewahren und Konfliktlinien zu überwinden. Das halte er "für sehr, sehr wichtig", sagte Pistorius.

Deswegen sei unsere Linie im Indopazifik auch völlig eindeutig. "Nichts, was wir hier tun, richtet sich gegen irgendjemanden, sondern richtet sich ausdrücklich aus für einen friedlichen Indopazifik, der für alle offen ist und sicher ist", sagte Pistorius.

Vor der Konferenz hatte Chinas Verteidigungsminister erneut mit einer Eroberung Taiwans gedroht. China betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik. Die 23 Millionen Einwohner zählende Inselrepublik hat aber seit mehr als sieben Jahrzehnten eine eigenständige Regierung.