Verteidigungsminister: China droht Taiwan mit Eroberung

Chinas neuer Verteidigungsminister Li Shangfu hat mit einer militärischen Eroberung Taiwans gedroht. Vor Beginn der asiatischen Sicherheitskonferenz Shangri-La-Dialog in Singapur sagte General Li Shangfu bei einem Treffen mit dem Verteidigungsminister des Stadtstaates, Ng Eng Hen. China strebe eine friedliche "Wiedervereinigung" an, werde aber nicht zulassen, dass die in Taipeh regierende Fortschrittspartei (DPP) die Unabhängigkeit anstrebe.

Nach Angaben von chinesischen Staatsmedien sprach Shangfu im gleichen Zug zudem davon, dass China "vereint" werden müsse.

Die chinesische Führung werde die nationale Souveränität und territoriale Integrität entschieden verteidigen, sagte der General, der erstmals an dem Sicherheitsdialog teilnimmt.

China betrachtet die demokratische Inselrepublik als Teil der Volksrepublik. Das heute 23 Millionen Einwohner zählende Taiwan hat aber seit mehr als sieben Jahrzehnte eine eigenständige Regierung. Nach dem russischen Einmarsch in der Ukraine sind Sorgen gewachsen, dass China ähnlich mit Gewalt gegen Taiwan vorgehen könnte.

Die USA haben sich der Verteidigungsfähigkeit der Insel verpflichtet, was bisher vor allem Waffenlieferungen bedeutete. US-Präsident Joe Biden hatte aber zugesichert, Taiwan im Falle eines chinesischen Angriffs auch mit US-Truppen zu Hilfe kommen zu wollen.

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin, der auch an der Konferenz in Singapur teilnimmt, hatte seinen chinesischen Amtskollegen Li Shangfu um eine Begegnung am Rande gebeten. Die chinesische Seite lehnte das jedoch ab.

Auch Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius ist beim asiatisch-pazifischen Sicherheitsgipfel dabei. Pistorius betonte die zentrale Rolle der Region im Hinblick auf internationale Wirtschaftsbeziehungen, die Sicherheit internationaler Seewege und den globalen Frieden. "Eine Vernachlässigung dieser Region können wir uns nicht erlauben", sagte er in Singapur.