US-Senatorin Dianne Feinstein gestorben

Die prominente US-Politikerin Dianne Feinstein ist tot. Die Senatorin von Kalifornien sei am Donnerstagabend im Alter von 90 Jahren in ihrer Wohnung ins Washington gestorben, teilte ihr Büro am Freitag mit. Feinstein hatte zuletzt gesundheitliche Probleme und angekündigt, 2024 nicht wieder für den Senat zu kandidieren. Mit ihrer Stimme sorgte sie für die knappe Mehrheit der Demokraten im Senat von 51 Stimmen.

US-Präsident Joe Biden nannte Feinstein eine Pionierin und Wegbereiterin, die in vielerlei Hinsicht Geschichte geschrieben habe und ihm und seiner Frau Jill eine geschätzte Freundin gewesen sei.

Feinstein galt als liberale Pragmatikerin. Sie setze sich für Umweltschutz und Waffenkontrolle ein, verhandelte aber auch mit den Republikanern, wenn sie einen Mittelweg suchte. Sie war die erste Bürgermeisterin von San Francisco und wurde 1992 in den US-Senat gewählt. Dort war sie die erste Frau, die den Geheimdienstausschuss des Senats leitete, und die Erste, die als führende Demokratin im Justizausschuss fungierte.

Feinstein wurde in San Francisco geboren. An der renommierten Stanford-Universität in Kalifornien studierte sie Politik und Geschichte. Schnell schloss sie sich dort der Jugendorganisation der Demokraten an und begann von dort ihren Aufstieg ins politische Zentrum der Macht in Washington.

Dank ihrer Fähigkeit zu parteiübergreifender Zusammenarbeit gelang es Feinstein im Senat immer wieder, Gesetze durchzubringen. Als einer ihrer größten Erfolge galt ein Zusatz zum Verbot der Herstellung und des Verkaufs bestimmter Angriffswaffen als Teil eines Kriminalitätsgesetzes, das Präsident Bill Clinton 1994 unterzeichnete.

Waffengewalt war ihr in ihrer politischen Laufbahn schon früh begegnet. Ihr Vorgänger als Bürgermeister von San Francisco, George Moscone war 1978 zusammen mit seinem Mitarbeiter Harvey Milk niedergeschossen worden. Feinstein fand Milks Leiche und untersuchte sie nach Lebenszeichen - ein Erlebnis, auf das sie zurückkam, wenn es im Senat um Waffengesetze ging.

Unter Feinsteins Führung untersuchte der Geheimdienstausschuss fünf Jahre lang CIA-Verhörmethoden während der Amtszeit von Präsident George W. Bush. 2017 verteidigte sie zum Ärger linker Kollegen die umfangreiche Sammlung von Telefon- und E-Mail-Daten durch die Regierung von Präsident Barack Obama.

Im Senat galt Feinstein als scharfzüngig, besonders wenn ihr das Thema, um das es ging, am Herzen lag. So stauchte sie in einer Debatte über Waffengesetze ihren deutlich jüngeren republikanischen Kollegen Ted Cruz zusammen, der ihr Unkenntnis vorgeworfen hatte. "Ich bin keine Sechstklässlerin", raunzte sie.

In ihren letzten Jahren ließ Feinsteins Schlagfertigkeit nach, bei Reden wirkte sie immer wieder verwirrt. Im Februar gab sie bekannt, im kommenden Jahr nicht wieder für den Senat zu kandidieren.