Scholz wirbt für Respekt:SPD feiert 160. Geburtstag - ohne Schröder
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Bei der Feier zum 160-jährigen Bestehen der SPD hat Kanzler Scholz betont, dass Respekt in der Gesellschaft zentral sei. Altkanzler Schröder war bei der Partei-Party unerwünscht.
Bei der Feier zum 160. Geburtstag der SPD hat Bundeskanzler Olaf Scholz gefordert, für eine Gesellschaft des Respekts zu kämpfen und das Thema Klimaschutz nicht allein den Grünen zu überlassen. Den klimagerechten Umbau der Wirtschaft nannte er bei einem Festakt in der Berliner Parteizentrale eine "historische" Aufgabe.
"Das ist kein Thema einer ganz bestimmten Partei, wie manche immer noch meinen - das ist eine existenzielle Transformation", sagte er mit Blick auf die Grünen, mit denen Scholz in der Ampel-Koalition seit eineinhalb Jahren regiert.
Scholz sichert der Ukraine Unterstützung zu
Respekt ist das Leitmotiv von Scholz' Kanzlerschaft, mit dem er 2021 auch in den Wahlkampf zog. "Die Sozialdemokratie des 21. Jahrhunderts muss einstehen für eine Gesellschaft des Respekts", sagte er in seiner Festrede.
Respekt, das heißt, dass niemand auf andere herabschaut, weil er oder sie sich selbst für stärker hält, für gebildeter, für reicher oder für besonders woke.
Olaf Scholz, Bundeskanzler
Scholz kritisierte Wladimir Putins "imperialistischen Wahn" und rief seine Partei auf, im Ringen um die Zukunft Europas Flagge zu zeigen. Der Ukraine sagte er eine Vollmitgliedschaft in der Europäischen Union nach dem Ende des russischen Angriffskriegs fest zu.
Ex-Kanzler Schröder nicht zur Feier eingeladen
"Diesen Krieg darf und wird Russland nicht gewinnen", sagte er. Dieses bittere Kapitel der Geschichte unseres Kontinents werde damit enden, dass sich die freie Ukraine als vollwertiges Mitglied der Europäischen Union anschließt, so Scholz weiter.
- Der 23. Mai gilt als Geburtstag der SPD, weil Ferdinand Lassalle an diesem Tag im Jahr 1863 im Leipziger Pantheon den Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein (ADAV) gründete, die erste Arbeiterpartei für ganz Deutschland
- Der ADAV war der erste Vorläufer der heutigen Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, die seit 1890 so heißt
- In den 160 Jahren ihres Bestehens stellte die SPD ein knappes Vierteljahrhundert den Regierungschef in Deutschland
- In der Weimarer Republik gab es vier Reichskanzler aus der SPD, die aber insgesamt nur gut drei Jahre regierten
- Die SPD ist mit rund 380.000 Mitgliedern Ende 2022 weiterhin mitgliederstärkste Partei Deutschlands, obwohl sie in den vergangenen Jahren deutlich geschrumpft ist - 1990 hatte die Partei noch mehr als 940.000 Mitglieder
Quelle: dpa
Auf die viel kritisierte Russland-Politik der SPD in den Jahren vor der russischen Invasion in der Ukraine ging Scholz nicht ein. Seinen Vorgänger Gerhard Schröder erwähnte er in seiner Rede nur, als es um das Spannungsverhältnis zwischen programmatischem Anspruch der SPD und Pragmatismus ging.
Schröder wurde zu der Festveranstaltung nicht eingeladen, auch wenn ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn wegen seiner Nähe zu Kreml-Herrscher Putin in der letzten Woche endgültig gescheitert ist. Die Parteispitze will ihn isolieren.
SPD-Chef Klingbeil: Ost-Politik von Willy Brandt war "revolutionär"
Auch SPD-Chef Lars Klingbeil erwähnte Schröder in seiner Rede nicht. Stattdessen verteidigte er die Ost-Politik des SPD-Kanzlers Willy Brandt (Amtszeit 1969 bis 1974), der eine Annäherung an die Sowjetunion und die Staaten des Warschauer Paktes vorantrieb.
Dies sei "revolutionär" gewesen und Brandt habe dafür zurecht den Friedensnobelpreis bekommen. Klingbeil kritisierte Versuche, Fehleinschätzungen mit Blick auf Russland Brandt anzulasten.
Die Ost-Politik von Willy Brandt hat in unserer Partei einen besonderen Platz.
Lars Klingbeil, SPD-Parteivorsitzender
Klingbeil warb in seiner Rede dafür, dass die SPD zur Partei der Zuversicht und des Optimismus werde. Er räumte ein, dass die SPD zwar "nicht die schrillste, nicht die lauteste, manchmal vielleicht auch nicht die hippste Partei" sei. Was zählt, sei aber etwas anderes: "Brücken in der Gesellschaft zu bauen, ist uns wichtiger, als eine reißerische Überschrift."
Vier-Tage-Woche: SPD-Chefin Esken nicht abgeneigt
Co-Parteichefin Saskia Esken forderte ihre Partei auf, auch mal "out of the box" zu denken, also Ideen zu entwickeln, die sich vielleicht nicht sofort umsetzen lassen. Als Beispiel nannte sie ihren Vorstoß für eine Vier-Tage-Woche. "Ich find's jetzt erstmal gut, dass alle drüber sprechen", sagte sie.
Quelle: dpa
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