Streit um Personalentscheidung:SPD-Landeschef Kutschaty tritt in NRW zurück
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Der SPD-Chef in Nordrhein-Westfalen, Thomas Kutschaty, hat seinen Rücktritt erklärt. Zuvor hatte es innerhalb der Partei Streit um eine Personalentscheidung gegeben.
Der 54-jährige Rechtsanwalt Thomas Kutschaty war seit 2021 SPD-Landeschef in Nordrhein-Westfalen.
Quelle: dpa
Gut zehn Monate nach der schweren Wahlniederlage der SPD bei der nordrhein-westfälischen Landtagswahl ist SPD-Landesparteichef Thomas Kutschaty zurückgetreten. Er habe dem Landesvorstand mitgeteilt, dass er am Donnerstag als SPD-Vorsitzender abtrete, sagte der 54-Jährige in Düsseldorf nach einer Krisenschalte des Landesvorstands.
Kritik seit der SPD-Wahlniederlage im Mai 2022
Auslöser des Rücktritts war eine umstrittene Personalentscheidung Kutschatys, mit der er sich im Präsidium nicht durchsetzen konnte. Kutschaty ist auch stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender. Seit dem historisch schlechten Ergebnis der SPD bei der NRW-Landtagswahl im Mai 2022 hatte es aber bereits intern verstärkt Kritik an Kutschatys Kurs gegeben.
Der SPD-Politiker war als Spitzenkandidat gegen den CDU-Mann Hendrik Wüst gescheitert. Kutschaty sagte vor Journalisten, er habe am Mittwoch einen Personalvorschlag für die Position der Generalsekretärin gemacht, der keine Zustimmung gefunden habe.
Aus dem SPD-Vorstand war zuvor verlautet, dass Kutschatys Vorschlag, die weitgehend unbekannte Bonnerin Magdalena Möhlenkamp zur neuen Generalsekretärin zu machen, einstimmig abgelehnt worden sei. Auch sämtliche SPD-Regionalvorsitzenden hätten Kutschatys Vorschlag abgelehnt und Kritik an dem Verfahren geäußert. Der SPD-Chef habe niemanden daran beteiligt, hieß es weiter.
SPD in NRW wählt im Mai neue Parteispitze
Kutschaty habe mit der schlecht vorbereiteten Personalie "keine Führungsqualität" bewiesen und sei als Parteichef gescheitert. Die SPD in NRW will am 6. Mai bei ihrem Parteitag in Münster eine neue Parteispitze wählen. Kutschaty hatte zuvor eigentlich stets bekräftigt, er wolle weiter Verantwortung an der SPD-Spitze übernehmen.
Kutschatys Zukunft als SPD-Fraktionschef ist unklar
Kutschaty sagte, er habe zusammen mit der noch amtierenden Generalsekretärin Nadja Lüders die Wahl aufgearbeitet und "jeden Stein von links nach rechts und rechts nach links gedreht". Der Rechtsanwalt aus Essen war im Juni 2022 trotz des Wahldesasters mit großer Mehrheit als Landtagsfraktionschef bestätigt worden. Unklar ist nun auch Kutschatys Zukunft als Landtagsfraktionschef. Er werde sich mit der Fraktion dazu austauschen, sagte er.
Quelle: dpa
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