Scholz in Italien: Engere Zusammenarbeit vereinbart

Trotz einiger Differenzen etwa in der Asylpolitik wollen die Regierungen Deutschlands und Italiens ihre Zusammenarbeit weiter ausbauen. Bundeskanzler Olaf Scholz und Ministerpräsidentin Giorgia Meloni vereinbarten am Donnerstag in Rom, dass im Herbst - erstmals seit 2016 - wieder Regierungskonsultationen stattfinden sollen.

Dabei handelt es sich um Treffen der Regierungschefs und mehrerer Minister beider Seiten, die es nur mit besonders engen Partnern oder für Deutschland besonders wichtigen Ländern gibt. Dann solle auch ein Aktionsplan zur Vertiefung der Beziehungen beider Länder verabschiedet werden, kündigte Scholz an.

Im Ringen um eine gemeinsame Asylpolitik in der EU rief Scholz alle Mitgliedsstaaten zur Solidarität und Einigungsbereitschaft auf.

"Alle Versuche, die Probleme entweder bei jemand anderem zu lassen oder auf jemand anderes zu zeigen, werden scheitern", sagte Scholz.

Derzeit laufen Verhandlungen der EU-Länder über Asylverfahren an den Außengrenzen. Beim Innenministertreffen in Luxemburg erklärten Italien und Griechenland am Donnerstagnachmittag, sie könnten einem Kompromissvorschlag nicht zustimmen.

Meloni hatte im Oktober die Regierung in Italien übernommen. Sie führt die ultrarechte Partei Fratelli d'Italia an. Befürchtungen, sie könne zu einer Gefahr für den Zusammenhalt Europas werden, haben sich in den ersten Monaten ihrer Amtszeit nicht bestätigt.

Auch beim Besuch des Kanzlers in Rom wurden jede Menge Freundlichkeiten trotz der unterschiedlichen Ansichten ausgetauscht. Scholz dankte Meloni für den "herzlichen Empfang" und betonte, "wie eng und vertrauensvoll" die Beziehungen zwischen beiden Ländern seien. "Italien ist für uns ein wichtiger Partner und verlässlicher Freund", sagte er. Meloni bedankte sich bei ihrem Gast für den "fruchtbaren Austausch".

Im Februar war Meloni bereits zu ihrem Antrittsbesuch in Berlin. Damals hatte Scholz erklärt, dass er auch mit der neuen italienischen Regierung eng kooperieren wolle. Auch Meloni, die Deutschland als Oppositionspolitikerin noch scharf angegriffen hatte, schlug damals schon versöhnliche Töne.

"Dass Italien besondere Anstrengungen unternehmen muss und unternimmt angesichts der vielen Flüchtlinge, die über das Mittelmeer nach Italien und nach Europa kommen, ist offensichtlich", sagte der Bundeskanzler. Er verwies aber auch auf die Leistungen Deutschlands: Die Bundesrepublik habe in Europa mit etwa einer Million Menschen aus der Ukraine die höchste Anzahl von Flüchtlingen aus dem Kriegsland aufgenommen.

Meloni will die vielen über das Mittelmeer ankommenden Migranten schon in Nordafrika an ihrer Überfahrt hindern. Mit ihren Maßnahmen sorgt sie dabei immer wieder für harsche Kritik.