Sigmar Gabriel bei Lanz: Nicht zufrieden mit Ampel

Er habe "mit dem Laden nichts zu tun", diese Feststellung war Sigmar Gabriel (SPD) mit Blick auf die aktuelle Bundesregierung wichtig. "Ich sehe das auch eher als Bürger und ich bin auch nicht zufrieden damit", sagte der ehemalige Vizekanzler am Mittwochabend bei Markus Lanz über die Zusammenarbeit von SPD, Grünen und FDP.

Besonders unzufrieden zeigte sich Gabriel "mit der Weise, wie Konflikte in der Koalition geklärt werden. Dass es Konflikte gibt, finde ich kein Problem. Und dass sie auch mal öffentlich sind, finde ich auch kein Problem, aber es dauert zu lange."

Besonders der Streit um das Gebäudeenergiegesetz und die Frage nach der Zukunft deutscher Heizungen beschäftigt die Ampelkoalition seit Monaten. Gabriel hat dafür kein Verständnis: "Die Relation zwischen: Was ist da los in der Welt? Und mit was befassen wir uns hier monatelang? Die stimmt nicht."

Dass die deutsche Öffentlichkeit zuletzt "ständig über irgendwelche Heizungsfragen debattiert" hätte, sei "schon ein bisschen erstaunlich" gewesen angesichts der viel größeren Krisen auf der ganzen Welt. "Ich habe gedacht: Ich hoffe, dass wir nicht nur so ein Wärmepumpenradar für die Welt haben, sondern schon noch ein bisschen mehr gucken", sagte Gabriel.

Der ehemalige Bundeswirtschaftsminister ergänzte aber: Die Debatte ums Heizen sei "nicht überbewertet, weil Sie in der Tat die Klimaschutzziele nur erreichen können, wenn Sie auch das Thema Wärme angehen".

Trotz des anhaltenden Ampel-Zoffs zeigte sich Gabriel überzeugt: "Wer ein bisschen was von Koalitionsdynamiken weiß, der weiß: Natürlich hält das bis zum Ende. Weil die Alternative ist, dass es eine Große Koalition gibt." Bei letzterer würde CDU-Chef und Oppositionsführer Friedrich Merz laut Gabriel "sofort mitmachen", aber Grüne und FDP hätten eben nichts davon.

Gerade die CDU "müsste jetzt ja durch die Decke gehen, nachdem SPD und Grüne in den Umfragen runtergehen, vor allem die Grünen", sagte Gabriel. "Das tut sie nicht, sondern die AfD profitiert.

Durch die Tatsache, dass die AfD so zulege, "gibt es eben keine anderen Koalitionen als die Ampel oder die Große", fuhr Gabriel fort. "Und ich bin relativ sicher, wie sich die Ampelvertreter, die heute gegeneinander in den Clinch gehen, nach einer nächsten Bundestagswahl, wenn das die Alternative ist, sich entscheiden werden." Und zwar nach seiner Einschätzung wieder für die Ampel.

Damit die jetzige Koalition halte, seien alle Beteiligten gefordert. Den Ruf nach einem Machtwort von Kanzler Olaf Scholz konnte Gabriel nicht nachvollziehen. "Und aus seiner Sicht ist es übrigens auch nicht klug, ständig alle Konflikte auf sich zu holen. Warum soll er das machen?", fragte Gabriel. Der Bundeskanzler müsse dafür sorgen, nicht selbst Teil des Konflikts zu werden, "weil dann keiner mehr da ist, der entscheiden kann. Sie müssen jemanden haben, der am Ende den Laden wieder zusammenführt."

Jede der Parteien in der Ampelkoalition müsse gerade über spezielle Schmerzgrenzen hinausgehen:

So zieht Gabriel die Bilanz: "Dafür, dass sie das alles eigentlich nicht wollen, machen sie es ganz gut."