Nordmazedonien und Albanien:EU gibt grünes Licht für Beitrittsverfahren
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Nach jahrelangen Verzögerungen hat die EU die Beitrittsgespräche mit Albanien und Nordmazedonien eröffnet. Die Menschen beider Länder "haben es verdient", sagte von der Leyen.
Die Europäische Union hat die lange blockierten Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien begonnen. Im Laufe des Tages sollten zudem die Gespräche mit Albanien aufgenommen werden.
"Die Menschen von Albanien und Nordmazedonien haben es verdient", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel bei einem gemeinsamen Auftritt mit den Regierungschefs beider Länder, Edi Rama und Dimitar Kovacevski. Sie bezeichnete den Schritt als "historischen Moment".
Nordmazedonien stimmte Verfassungsänderung zu
"Wir sind bereit für die Europäische Union", betonte Nordmazedoniens Ministerpräsident Kovacevski. Sein Land wolle "ein positives Beispiel für die schnellste Integration eines Mitgliedsstaates in die Europäische Union geben, so wie wir uns am schnellsten in die Nato integriert haben".
Nordmazedonien hatte zuvor einer Verfassungsänderung zugestimmt, um Bedenken des Nachbarlands Bulgarien auszuräumen. Dabei ging es unter anderem um die Rechte der bulgarischen Minderheit.
Der albanische Regierungschef Rama dankte von der Leyen, aber auch Altbundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für ihren Einsatz. Die beiden deutschen Politikerinnen hätten unermüdlich für den Balkan "gekämpft", betonte Rama.
Staatsministerin Lührmann: "Historischer Tag"
Auch Europa-Staatsministerin Anna Lührmann (Grüne) sprach in Brüssel von einem "historischen Tag".
Damit setzen wir ein ganz klares Signal, dass die Länder des westlichen Balkans in die EU gehören, im Herzen Europas sind.
Europa-Staatsministerin Anna Lührmann
Sie wies darauf hin, dass die Gespräche mit Nordmazedonien formell erst dann eröffnet werden können, wenn die Verfassungsänderung umgesetzt ist. Dann sei der Beginn jedoch "in Stein gemeißelt".
Die Beitrittsgespräche gelten als langwierig. Mit den Anwärtern wird über 35 verschiedene Kapitel verhandelt, die vom Umweltrecht bis zum Kampf gegen die Korruption reichen. Eine Erfolgsgarantie gibt es nicht.
EU-Land Bulgarien blockierte Verhandlungen
Die Regierungskonferenzen zum Start der Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien sollten eigentlich bereits 2020 organisiert werden. Das EU-Land Bulgarien blockierte allerdings die notwendigen Entscheidungen wegen eines Streits mit Nordmazedonien.
Dabei ging es unter anderem um die Interpretation der teils gemeinsamen Geschichte sowie die Rechte der ethnischen Bulgaren in Nordmazedonien. Erst am vergangen Sonntag unterzeichneten beide Seiten ein Protokoll zur Beilegung des Streits.
Quelle: AFP, dpa
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