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ZDF-Sommerinterview:Söder verteidigt Festhalten an Aiwanger
von Dominik Rzepka
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Bayerns Ministerpräsident Söder verteidigt im ZDF seine Entscheidung, an seinem Vize Aiwanger festzuhalten. Zugleich kritisiert er die Medien. Es stellten sich dort auch Fragen.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sein Festhalten an seinen Vize, Hubert Aiwanger, verteidigt. Im ZDF-Sommerinterview sagte Söder:
Es gebe "keinen handfesten Beweis", der die Vorwürfe insbesondere in Bezug auf ein antisemitisches Flugblatt, bestätigt hätten. Außerdem sei "das Ganze 35 Jahre her".
Söder kritisiert die Medien
Söder räumte ein, dass Aiwanger nicht alle seiner 25 Fragen befriedigend beantwortet habe. Er kritisierte allerdings auch Kanzler Olaf Scholz (SPD), der Aufklärung im Fall Aiwanger gefordert hatte. An ihn würden sich an anderer Stelle ja ebenfalls Fragen "gewaltig richten" - offenbar eine Anspielung auf Erinnerungslücken von Kanzler Scholz in der sogenannten Cum-Ex-Affäre.
Die Medien kritisiert er - allen voran die zuerst berichtende "Süddeutsche Zeitung" -, ohne sie jedoch beim Namen zu nennen: "Es stellen sich doch auch Fragen im medialen Umfeld", so Söder. Er glaube, dass es sehr viele Bürger gebe, die "auch ein bisschen kritisch sind", wie der Umgang des Journalismus mit vielen Themen sei.
Im ZDF kritisiert Bayerns Ministerpräsident Söder die Medien wegen des Umgangs mit dem Fall Aiwanger.03.09.2023 | 1:01 min
Söder hält an Aiwanger auch nach der Wahl fest
Trotz aller Kritik an Aiwanger werde die Koalition mit den Freien Wählern fortgesetzt: "Schwarz-Grün in Bayern, das wollen wir nicht", so Söder. Auf die Frage, ob er das Bündnis auch nach der bayerischen Landtagswahl in fünf Wochen fortsetze und ob dann auch Hubert Aiwanger einem möglichen Kabinett angehöre, sagte Söder:
Der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) steht wegen eines antisemitischen Flugblatts in der Kritik. Aiwanger hatte zurückgewiesen, ein solches Flugblatt zu Schulzeiten verfasst zu haben. Gleichzeitig musste er einräumen, es seien "ein oder wenige Exemplare" in seiner Schultasche gefunden worden.
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hält den Verbleib Aiwangers im Amt für keine gute Idee. Bayerns SPD-Chef Florian von Brunn kritisiert die Entscheidung als "traurigen Tag für das Ansehen von Bayern in Deutschland und der Welt".
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