Söder will Kanzler-Nominierung der Union verzögern
Entscheidung im Herbst 2024?:Söder will K-Frage der Union später klären
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CSU-Chef Söder will die Frage nach dem Kanzlerkandidaten in den Herbst 2024 vertagen - anders als es die bisherige Linie der Union vorgibt. Eine eigene Kandidatur schließt er aus.
Markus Söder
Quelle: dpa
Die Union sollte ihren Kanzlerkandidaten im kommenden Jahr nach Ansicht von CSU-Chef Markus Söder erst im Herbst klären - und nicht wie bislang erklärt im Spätsommer. "Ich bin dafür, dass wir das nach den Wahlen in den neuen Ländern nächstes Jahr machen, dass wir uns dann entscheiden", sagte der bayerische Ministerpräsident am Sonntag in der ARD-Online-Sendung "Frag selbst".
Damit weicht Söder von der bisherigen Linie von CDU und CSU ab, wonach die Chefs der beiden Unionsparteien im Spätsommer 2024 einen gemeinsamen Vorschlag zur Kür des Kandidaten machen. Söder begründete den späteren Termin mit den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg.
Söder will Kanzlerkandidat nicht in Landtagswahlen schicken
Es mache "wenig Sinn", einen Kanzlerkandidaten in drei Landtagswahlen zu schicken. Zudem glaube er auch, "dass wir die Ergebnisse dieser Landtagswahlen sehr, sehr sensibel und sehr genau analysieren müssen und daraus möglicherweise auch gute Argumente für die Personalfrage finden".
Söder bekräftigte allerdings frühere Äußerungen, wonach er selbst nicht für eine Kanzlerkandidatur zur Verfügung steht. "Ich helfe sicherlich mit - auch aus Bayern und auch von der CSU - dass dieses Deutschland wieder in Fahrt kommt, aber nicht als Kanzler", sagte er im ARD-"Sommerinterview". Allerdings hatte er auch vor der Bundestagswahl 2021 lange eine eigene Kandidatur abgelehnt, bevor er sich schließlich doch darum bewarb.
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Mit Blick auf die insbesondere in der CDU laufende Debatte über einen möglichen Mitgliederentscheid bei der Kür des Unionskanzlerkandidaten legte sich Söder nicht auf ein spezielles Verfahren fest. Ob die beiden Parteivorsitzenden einen direkten Vorschlag machen oder ob es ein Verfahren werde, bei dem die Basis entscheide, "muss man dann am Ende überlegen".
Wichtig ist, dass es geschlossen stattfindet und nicht mehr so wie beim letzten Mal ein wochenlanger Streit mit schweren Verletzungen und einer Verunsicherung der Bevölkerung.
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Markus Söder, CSU-Chef
Er gab aber auch zu bedenken, dass die Satzung der CSU bisher kein Mitgliedervotum vorsehe.
Beim CSU-Parteitag hat Söder gegen die AfD und die Grünen geschossen:
Merz offen für Mitgliederentscheid
CDU-Chef Friedrich Merz hatte sich jüngst in einem Interview offen für eine Kanzlerkandidatenkür per Mitgliederentscheid gezeigt:
Die Mitglieder haben Ende des Jahres 2021 eine klare Entscheidung getroffen. Ich bin in der CDU-Geschichte der einzige Vorsitzende, der sich auf ein so breites Mitgliedervotum stützen kann. Man muss das nicht beliebig oft wiederholen, aber es steht als Instrument in der Satzung.
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Friedrich Merz, CDU-Chef
Auf die Nachfrage, ob er einen Basisentscheid für die K-Frage nicht ausschließe, antwortete der CDU- und Unionsfraktionsvorsitzende: "Ich kann doch nichts ausschließen, was in unserer Satzung steht."
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von Dorthe Ferber
Söder: Bei Unions-Beteiligung an Regierung Kernkraft-Wiedereinstieg denkbar
Im Falle einer Regierungsbeteiligung der Union nach der nächsten Bundestagswahl kann sich Söder dann einen Wiedereinstieg Deutschlands in die Kernenergie vorstellen. "Und wir werden ab 2025 versuchen - wenn die Energiekrise dann noch da ist - eben eine Reaktivierung zu machen", sagte er im ARD-Sommerinterview.
Der Beschluss, aus der Atomkraft auszusteigen, stammt aus dem Jahr 2011 und war damals auf Drängen von Ex-Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zustande gekommen. Im vergangenen April sind die drei letzten deutschen Atommeiler vom Netz gegangen.
Deutschland sei, sagte Söder, dank des von der Ampel umgesetzten Atomausstiegs im internationalen Vergleich ein "energiepolitischer Geisterfahrer". Söder betonte in der ARD:
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