Scholz: "Zahl der Flüchtlinge ist im Moment zu hoch"

Bundeskanzler Olaf Scholz will mit verschiedenen Maßnahmen den derzeitigen Trend einer zunehmenden Migration nach Deutschland stoppen. Darüber sprach er mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

"Deshalb unterstützen wir seit langem den Schutz der europäischen Außengrenzen. Und wir setzen die zusätzlichen Grenzsicherungsmaßnahmen zu Österreich fort, mit der Schweiz und Tschechien haben wir gemeinsame Kontrollen auf deren Seite vereinbart." sagte der Politiker der SPD.

Wenn ein Asylgesuch abgelehnt worden sei, müssten die Betroffenen Deutschland auch wieder verlassen. "Dafür müssen wir sorgen", betonte Scholz. Die Regierung in Warschau wiederum müsse sicherstellen, dass nicht weiter Visa verkauft und Flüchtlinge nach Deutschland "durchgewunken" werden. "Deshalb haben wir die Kontrollen an der Grenze zu Polen verschärft."

Zusammengenommen sollten die Maßnahmen eine Wirkung bei den Flüchtlingszahlen erzielen. Scholz: "Wir hoffen, dass sich das schnell bemerkbar macht."

Scholz betonte, er strebe im November eine Einigung mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten beim Thema Finanzierung der Flüchtlingskosten in den Kommunen an.

Zuletzt hatten die Bundesländer eine solche Pro-Kopf-Regelung für Flüchtlinge vom Bund eingefordert, in den Gesprächen der vergangenen Woche gab es aber insbesondere bei der Höhe der Unterstützung vom Bund noch keine Einigung.