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Rheinland-Pfalz:Malu Dreyer hinterlässt "große Fußstapfen"
von Christel Haas und Angela Ebhart, Mainz
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Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer verkündet ihren Rücktritt. Ihr designierter Nachfolger Alexander Schweitzer muss sich nun erst einmal profilieren.
Mehr als zehn Jahre war Malu Dreyer Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz. Seit dem Rücktritt Kurt Becks (SPD) 2012 bekleidete sie das Amt. Ihre Nominierung war für viele damals eine Überraschung. Seitdem hat Dreyer zwei Landtagswahlen gewonnen und regiert derzeit in zweiter Auflage mit den Grünen und der FDP zusammen.
Dreyer geht "mit schwerem Herzen"
Dreyer ist an Multipler Sklerose, kurz MS, erkrankt, einer entzündlichen Erkrankung des zentralen Nervensystems. Auf der Pressekonferenz am Mittwochmittag sagte sie, es fehle ihr an der nötigen Energie.
Ich gehe also mit schwerem Herzen, weil ich nicht amtsmüde bin. Ich gehe mit schwerem Herzen, weil ich mir eingestehen muss, dass meine Kraft nicht mehr ausreicht, um dem Anspruch (…) gerecht zu werden.
Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz
Malu Dreyer ist beliebte Ministerpräsidentin
Malu Dreyer galt als Landesmutter und ist beliebt unter den Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern. Sie war zuletzt aber auch wegen der Ahrtalflut in die Kritik geraten. Bis heute wünschen sich die Menschen im Ahrtal eine Entschuldigung der Ministerpräsidentin.
Dreyer sagte, sie habe ihr Amt immer mit Leidenschaft bekleidet, doch nun wolle sie es "in andere Hände geben".
Nachfolger wird Alexander Schweitzer
Nämlich in die Hände Alexander Schweitzers (SPD). Er ist seit 2021 Landesminister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung. Am 10. Juli, noch vor der Sommerpause, soll Schweitzer Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz werden. Für ihn sei heute "ein besonderer Tag, ein sehr emotionaler Tag".
Der Südpfälzer trat bereits mit 16 Jahren in die SPD ein. Seit 2011 bekleidete Schweitzer verschiedene Ämter in der rheinland-pfälzischen Regierung. Seine politische Karriere war lange Zeit vom ehemaligen rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD) gefördert worden.
Schweitzer gilt als gut vernetzt in der Partei und nah an der Basis. Er war neben Innenminister Michael Ebling und Fraktionsvorsitzende der Landes-SPD Sabine Bätzing-Lichtenthäler schon länger im Gespräch als Nachfolger Dreyers.
Schweitzer will Ampelkoalition fortsetzen
Alexander Schweitzer möchte als Ministerpräsident die rheinland-pfälzische Ampelkoalition fortführen. Die bislang erfolgreiche Arbeit könne auch ein Vorbild für die Ampel in Berlin sein, sagt der designierte Ministerpräsident. Schweitzer will aber auch "neue Akzente" setzen.
Es sind sehr große Fußstapfen, in die ich trete.
Alexander Schweitzer (SPD), designierter Nachfolger von Malu Dreyer
Keine einfache Aufgabe, die auf den 50-Jährigen zukommt. Schweitzer muss jetzt versuchen, die Sympathie der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer für sich zu gewinnen, und sein Profil zu schärfen. Ziel ist es, die Landtagswahlen 2026 wieder zu gewinnen. Das wird nicht einfach, in den Umfragen liegt die oppositionelle CDU mittlerweile deutlich vorn.
Der SPD-Mann fällt vor allem durch seine Körpergröße von 2,06 Metern auf. Ob er auch das politische Format hat, die erfolgreiche Arbeit der scheidenden Ministerpräsidentin fortzuführen?
Rheinland-Pfalz, Mainz: Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, und ihr designierter Nachfolger Alexander Schweitzer (SPD), bisheriger Minister für Arbeit und Soziales, Transformation und Digitalisierung, kommen gemeinsam in die Staatskanzlei.
Quelle: dpa
Erste Hürde: Landtagswahl 2026
Bis zur Landtagswahl 2026 hat Alexander Schweitzer knapp zwei Jahre Zeit, sich als Regierungschef zu profilieren. Sicherlich auch ein Grund, warum Malu Dreyer zu diesem Zeitpunkt den Wechsel eingeleitet hat. Kritik an der Personalentscheidung gibt es vonseiten der Opposition.
Ein echter, ein ehrlicher Neuanfang der SPD, die in diesem Bundesland zahlreiche Pleiten zu verantworten hat, ist das beileibe nicht.
Christian Baldauf, CDU-Landesvorsitzender in Rheinland-Pfalz
Die CDU hatte mehrfach versucht, das Ruder zu übernehmen, war aber immer wieder gescheitert. Vor allen Dingen wegen der Beliebtheit Malu Dreyers. Nun muss sich zeigen, ob Alexander Schweitzer ihren Erfolgskurs weiterführen kann.
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