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von Alexander Poel
Bericht zu Verhandlung mit Iran:USA geben Gelder für Gefangenenaustausch frei
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Die USA geben einem Bericht zufolge eingefrorenes iranisches Geld frei, um damit einen Gefangenenaustausch zu ermöglichen. Fünf US-Bürger und fünf Iraner sollen so freikommen.
Der Gefangenenaustausch würde einen großen Streitpunkt zwischen den USA und dem Iran ausräumen.
Quelle: Reuters
Die USA haben einem Medienbericht zufolge einen weiteren wesentlichen Schritt unternommen, um einen Gefangenenaustausch mit dem Iran vorzubereiten. Die US-Regierung habe eine Ausnahmegenehmigung für Banken erteilt, damit diese eingefrorenes iranisches Vermögen transferieren könnten, ohne US-Sanktionen befürchten zu müssen, berichtete die "Washington Post" unter Berufung auf Regierungskreise.
Der US-Kongress sei am Montag darüber informiert worden, hieß es weiter. Das Geld solle von Südkorea nach Katar überwiesen werden. Bereits seit mehreren Wochen ist bekannt, dass die USA und der Iran über einen Gefangenenaustausch verhandeln.
Die Erlaubnis, diese Gelder von gesperrten iranischen Konten in der Republik Korea auf Konten in Katar für humanitäre Zwecke zu überweisen, ist notwendig, um die Freilassung dieser US-Bürger zu erleichtern.
US-Dokument aus dem die Nachrichtenagentur Reuters zitiert
Fünf US-Bürger sollen Iran verlassen können
Im August hatte Irans Justiz mehrere US-Bürger aus der Haft entlassen und zunächst in einen Hausarrest überstellt. Insgesamt fünf Personen mit US-Staatsbürgerschaft sollen im Rahmen eines Gefangenentauschs die Islamische Republik verlassen können. Im Gegenzug fordert der Iran rund sechs Milliarden US-Dollar (5,58 Milliarden Euro), die in Südkorea wegen internationaler Sanktionen eingefroren wurden. Nach US-Angaben kann der Iran das Geld nur für humanitäre Zwecke nutzen.
Zu den US-Bürgern in iranischer Haft gehören der Geschäftsmann Siamak Namazi, der 2016 wegen Spionage zu zehn Jahren Haft verurteilt wurde, der Geschäftsmann Emad Sharghi, der seit 2018 inhaftiert ist, und der Umweltaktivist Morad Tahbaz. Alle drei haben auch die iranische Staatsbürgerschaft, Tahbaz zusätzlich die britische.
Auch fünf Iraner sollen freikommen
Der Iran bemüht sich seinerseits seit Jahren um die Freilassung von gut einem Dutzend in den USA inhaftierter Landsleute, von denen einige ebenfalls Bürger beider Staaten sind. Die "Washington Post" schrieb, geplant sei die Freilassung von fünf Iranern. Die Ausreise, die sich über mehrere Wochen hinziehen könnte, würde ein großes Ärgernis zwischen Washington und Teheran beseitigen, die in Fragen wie dem iranischen Atomprogramm und der Unterstützung regionaler schiitischer Milizen durch Teheran weiterhin uneins sind.
Gegen den geplanten Deal gab es bereits vorab reichlich Einwände. Kritiker in den USA fürchten, Teheran werde die Milliarden Dollar am Ende doch für militärische Zwecke nutzen können.
Quelle: dpa, Reuters