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Präsidentschaftswahl in den USA:Trump vs. Biden - so steht es in den Umfragen
von Robert Meyer
Findiger Anwalt scheitert:Kein Patent für "kleinen Trump"
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Eigentlich ist der Witz alt. US-Senator Rubio verspottet seinen Rivalen Trump 2016 mit einem anzüglichen Spruch über dessen kleine Hände. Ein Patent für den Satz gibt's aber nicht.
Ob als Handpuppe, Falschenöffner oder T-Shirt-Aufdruck: Trump-Accessoires sind allgegenwärtig in den USA. Aber alles geht dann eben doch nicht.
Quelle: Reuters
Das oberste US-Gericht hat den Versuch eines kalifornischen Anwalts abgewiesen, eine anzügliche Phrase über Ex-Präsident Donald Trump patentieren zu lassen. Die Richterinnen und Richter entschieden an diesem Donnerstag einstimmig im Sinne des Patentamtes, das sich geweigert hatte, den Satz "Trump too small" (zu Deutsch etwa: "Trump ist zu klein") zu schützen.
Lebende Personen haben Mitspracherecht
Da es sich um den Eigennamen einer noch lebenden Person handele, die solch einer Patentierung zustimmen müsse, greife der erste Verfassungszusatz nicht, hieß es in der Verfügung. Der erste Verfassungszusatz schützt in den USA das Recht auf freie Rede- und Meinungsäußerung.
Die Phrase bezieht sich auf eine Aussage von Trumps innerparteilichem Herausforderer Marco Rubio im Vorwahlkampf 2016. Damals hatte der republikanische US-Senator über den späteren Amtsinhaber gesagt. "Sie wissen, was man über Männer mit kleinen Händen sagt." Der klagende Anwalt wollte die Phrase auf T-Shirts und Käppis drucken und im Zuge dessen patentieren lassen.
Quelle: dpa
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