Wikileaks-Prozess:Assange-Auslieferung: Biden erwägt Verzicht
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Wikileaks-Gründer Assange drohen bei einer Auslieferung an die USA bis zu 175 Jahre Haft. Präsident Biden könnte nun für eine Wendung in dem Fall sorgen.
Die USA verzichten möglicherweise auf eine Strafverfolgung des Wikileaks-Gründers Julian Assange wegen Geheimnisverrats. US-Präsident Joe Biden sagte am Mittwoch auf die Frage eines Reporters zur australischen Forderung nach einem Ende der Fahndung:
Wir ziehen es in Erwägung.
Joe Biden, US-Präsident
Der Anwalt von Assange wertete die Äußerungen des US-Präsidenten als sehr ermutigend.
Assange wegen Wikileaks-Veröffentlichungen angeklagt
Dem Australier Assange drohen in den USA bis zu 175 Jahre Haft. Hintergrund ist die Veröffentlichung vertraulicher diplomatischer und militärischer Dokumente über die Enthüllungsplattform Wikileaks vor fast 15 Jahren.
Seinen Unterstützern gilt Assange als Enthüllungsjournalist, der Fehlverhalten des US-Militärs im Irak und Afghanistan offengelegt hat und durch die in der US-Verfassung garantierte Rede- und Pressefreiheit geschützt sein sollte.
Großbritannien fordert Garantien von USA
Australien appelliert seit Jahren an die USA, die Vorwürfe gegen Assange fallen zu lassen, der sich von einem britischen Hochsicherheitsgefängnis aus gegen seine Auslieferung stemmt.
Ein britisches Gericht entschied im März, dass Assange nicht ausgeliefert werden kann, wenn die US-Behörden nicht garantieren, dass ihm keine Todesstrafe droht.
Verstreicht die Frist, ohne dass die Garantien gegeben werden, soll es direkt eine Berufungsverhandlung geben. Werden die Garantien rechtzeitig abgegeben, soll eine Entscheidung über die Auslieferung auf Grundlage einer weiteren Anhörung am 20. Mai fallen.
Quelle: AP, Reuters, dpa