Nach Assad-Sturz: Wie es jetzt für syrische Geflüchtete weitergehen könnte
Der Sturz von Syriens Machthaber Baschar Al-Assad hat in Deutschland eine neue Debatte über die Aufnahme und Rückführung von Geflüchteten aus Syrien ausgelöst. Mehr als 900.000 Menschen mit syrischer Herkunft leben laut dem Bundesinnenministerium mit Stand Oktober 2024 in Deutschland. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) stoppte heute wegen der unklaren Lage in Syrien vorerst Entscheidungen über Asylanträge aus dem Land.
"In der Sache war es in den letzten Jahren so, dass eigentlich praktisch alle Syrer zumindest diesen subsidiären Schutzstatus bekommen haben, weil eben schwere Gefahren drohen. Das wurde bisher vergleichsweise pauschal angenommen. […] Wenn sich die Lage in Syrien stabilisiert […], dann muss man jetzt definitiv zu einer Einzelfallprüfung übergehen", sagt Prof. Daniel Thym, Experte für Ausländer- und Asylrecht von der Universität Konstanz. Das sei jedoch eine Herkulesaufgabe für die zuständigen Behörden, so Thym.
Laut Bundesinnenministerin Faser (SPD) seien konkrete Rückkehrmöglichkeiten im Moment noch nicht vorhersehbar. Auch die EU-Kommission zeigte sich skeptisch. Die Bedingungen für eine sichere und würdevolle Rückkehr nach Syrien seien nach derzeitiger Einschätzung momentan nicht gegeben, sagte ein Sprecher in Brüssel.
Was bedeutet der Sturz von Machthaber Assad für die syrischen Menschen mit Schutzstatus in Deutschland? Was müsste passieren, damit Syrien als sicheres Herkunftsland eingestuft wird? Was passiert mit künftigen Asylanträgen aus Syrien? Darüber hat ZDFheute live mit dem Experten für Ausländer- und Asylrecht Prof. Daniel Thym von der Universität Konstanz gesprochen.
Mit Material von RTZ, dpa, EPD & ZDF
