Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat die Parteien der großen Koalition aufgefordert, ihre Streitigkeiten beizulegen und zu Sacharbeit zurückzukehren. „Ich glaube, dass wir einen ganz großen Fehler machen derzeit, weil wir zulassen, dass wir Monate und Monate immer nur über ein und dieselben Themen und manchmal auch über Eitelkeiten diskutieren“, sagte Altmaier am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung „maybrit illner“.
Ganz viele andere Themen, die die Bürger interessierten, kämen dabei „unter die Räder“, kritisierte der Minister. „Das kann auf Dauer der Politik nicht guttun.“ Die Flüchtlingsfrage, die Ereignisse von Chemnitz oder die Zukunft von Verfassungsschutz-Präsident Maaßen seien zwar wichtig. „Aber wir dürfen die Politik nicht nur auf diese Themen reduzieren.“
„Es geht darum, dass wir in Deutschland regieren müssen, dass wir einen Auftrag haben, nicht unsere eigenen Interessen, sondern die des Landes zu wahren“, mahnte der Wirtschaftsminister. „Da sind wir alle vereidigt.“
