Deutschland und Europa sind nach Ansicht von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) durch Pläne und Ankündigungen der europakritischen Regierung in Italien nicht erpressbar geworden. „Ich sehe diese Situation nicht“, sagte Scholz am Donnerstag in der ZDF-Sendung „maybrit illner“. Er glaube, „dass alle verstehen, dass es nur miteinander vorangeht“. Das werde allerdings „nicht immer ganz friktionsfrei“ passieren.
In der Diskussion um mögliche Auswirkungen der wirtschaftlichen Lage Italiens auf Euro und Europäische Union mahnte Scholz zur Ruhe. Man müsse zur Kenntnis nehmen, dass Ideen wie der Schuldenschnitt in Italien „gar nicht mehr verfolgt werden“, sagte der Minister und betonte: „Wir sollten uns mit ihnen also nicht aufhalten.“ Würde man alles, was in deutschen Wahlkämpfen gesagt wird, unter bestimmten Gesichtspunkten zusammensuchen, „käme man auch auf merkwürdige Ergebnisse“. Vergleiche Italiens mit Krisenstaaten könne er nicht akzeptieren. Das Land sei „unverändert ein sehr erfolgreiches Industrieland“. Nachdrücklich plädierte Scholz für das unter Staaten übliche „Prinzip der Eigenverantwortung“.
