"Beweisen, dass wir das können"

Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer hält Neuwahlen „nicht unbedingt“ für die Lösung. Die SPD habe nach einem Mitgliedervotum einen Vertrag mit den Unionsparteien geschlossen. „Ich finde schon, dass es einen Wert hat, vertragstreu zu sein“, betonte Dreyer. Die SPD sei trotz ihrer schwierigen Situation weder taten- noch kraftlos.

Ob die Koalition wirklich im positiven Sinne weiter gehe oder nicht, werde „ganz stark davon abhängen“, was gemeinsam noch geschafft werden könne. Es sei wichtig, „dass die Dinge, die wir uns vorgenommen haben“, umgesetzt würden, sagte Dreyer und nannte unter anderem das Klimaschutzgesetz. Für die Zukunft wünsche sie sich endlich wieder gute Werte für ihre Partei und wieder Mehrheiten jenseits der Union. „Das wäre, glaube ich, für alle irgendwie gut“, sagte die rheinland-pfälzische Regierungschefin.