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„Eine Politik, die viele Menschen schätzen“

Kevin Kühnert bei "maybrit illner"

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert machte deutlich, dass die Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz gegen die Taurus- Lieferung getroffen sei. Dies sei kein Ausdruck von Misstrauen gegenüber Kiew. Das sei „eine Politik, die viele Menschen schätzen“.

Videolänge:
1 min
Datum:
11.04.2024
Verfügbarkeit:
Video verfügbar bis 11.04.2025

Den Marschflugkörper Taurus wird die Ukraine weiterhin nicht aus Deutschland bekommen. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert machte erneut klar, dass die Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gegen die Lieferung dieser Waffen getroffen sei. Dies sei kein Ausdruck von Misstrauen gegenüber Kiew. „Die meisten Ukrainer wissen sehr genau nicht nur, dass wir solidarisch an ihrer Seite sind, sondern auch, dass wir ihnen trauen. Sonst hätten wir ihnen nicht diese enorme Menge an hoch wirkungsvollen Waffen in die Hand gegeben“, so Kühnert.

Scholz habe versprochen, dass alles, was Deutschland im Zusammenhang mit dem Krieg tue, kontrollierbar sei. Was den Taurus betreffe, sei er für sich zu dem Schluss gekommen, „das er nicht mit der notwendigen, möglichst absoluten Wahrscheinlichkeit sicherstellen kann, dass alles gut gehen wird mit dieser hoch wirkungsvollen, sehr gefährlichen Waffe.  Das sei „eine Politik, die viele Menschen schätzen“.

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