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Arbeiten oder zurück in die Ukraine?

Debatte um Bürgergeld-Zahlungen für Flüchtlinge aus der Ukraine

von Daniel Pontzen

Der Vorschlag, ukrainischen Flüchtlingen das Bürgergeld zu entziehen, wenn sie nicht arbeiten, ruft ein geteiltes Echo hervor. Billiger Populismus, sagen Kritiker, andere halten das angesichts geringer Beschäftigungsquoten von Ukrainern durchaus für ein...

Videolänge:
13 min
Datum:
30.06.2024

Ukrainischen Flüchtlingen das Bürgergeld entziehen? Hierzu gab es jüngst gleich drei unterschiedliche Forderungen: Der weitreichendsten zufolge sollten Flüchtlinge sogar in die Ukraine zurückgeschickt werden – falls sie keine Arbeit aufnehmen.

Eine andere Forderung nahm wehrpflichtige ukrainische Männer in den Blick. Sollte ihnen hierzulande das Bürgergeld gestrichen werden, wenn sie sich dem Kampf an der Front entziehen? Und eine dritte Forderung bezieht sich darauf, allen künftig kommenden Flüchtlingen aus der Ukraine die Berechtigung fürs Bürgergeld vorzuenthalten.

Sind diese Forderungen allesamt billiger Populismus, der Sozialneid schürt, oder sind zumindest manche Vorschläge eine bedenkenswerte Option? Im Vergleich zu vielen anderen europäischen Ländern gibt es in Deutschland nur eine sehr niedrige Beschäftigungsquote ukrainischer Flüchtlinge.

Mit dieser Frage beschäftigt sich ZDF-Hauptstadtkorrespondent Daniel Pontzen in der aktuellen Folge von Inside Politix – und liefert Hintergrund, damit Ihr Euch selbst eine Meinung bilden könnt.

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