dunja hayali am 19. Juli 2017

Nach den Ausschreitungen in Hamburg vor fast zwei Wochen fragen viele: wurde der Linksextremismus unterschätzt?  Wie gefährlich ist die Gewalt der extremen Linken im Vergleich zur Gewalt von Rechtsextremisten? Wer war auf welchem Auge blind?

Im Studio diskutierten darüber der bayerische Finanzminister Markus Söder, Bodo Ramelow, Ministerpräsident von Thüringen, und der Extremismusexperte und Journalist Olaf Sundermeyer.

Verfassungsschützer sehen die Gewalt im Linksextremismus mit Sorge. Sie sei nicht nur zahlenmäßig gestiegen, sondern auch die Qualität habe sich verändert. Die Hemmschwelle sinke.
Auf die Legende von der „guten Gewalt“ in den eigenen Reihen angesprochen, betont Ministerpräsident Bodo Ramelow, er lehne jede Form selbstlegitimierter Gewalt wie in Hamburg ab. Man müsse zwar ein Zeichen setzen, aber es müsse gewaltfrei sein.

Extremismusexperte Sundermeyer hielt ihm vor, dass es in der Partei und der Landtagsfraktion der Linken in Erfurt ein Problem mit der Abgrenzung gegen linke Gewalt gebe und dass Mandatsträger seiner Partei eine „zentrale Rolle“ im schwarzen Block spielten.

Vorwürfe dieser Art könne er nicht akzeptieren, so  Ministerpräsident Ramelow. Vertreter der Linken seien allenfalls als parlamentarische Beobachter bei Demonstrationen unterwegs.
Erst am Wochenende hatte in seinem Bundesland das bundesweit größte Neonazikonzert des Jahres stattgefunden. Ca. 6.000 Neonazis hatten daran teilgenommen, einige sollen beim Festival den Hitlergruß gezeigt haben. Bodo Ramelow will nach dem Konzert und den offenbar verfassungswidrigen Vorfällen das Versammlungsrecht präzisieren, wie er betont. Er wolle es keinesfalls einschränken.

Der bayerische Finanzminister Markus Söder betont, jede Form von Extremismus sei falsch. Man habe aber über Jahre hinweg auf dem linken Auge nicht richtig hingesehen. Präventionsprogramme gegen Links seien von der verantwortlichen Ministerin Schwesig bewusst heruntergefahren worden, die gegen Rechts aufgestockt. Rechtsfreie Räume wie die Rote Flora zuzulassen, sei ein Fehler. Er kritisiert die Internetseiten der Parteijugend der Linken, die dort mit bestimmten Äußerungen einen Vorschub für Gewalt leisteten.
Er ist davon überzeugt, man müsse sich mit internationalem Linksterrorismus auseinandersetzen, der Staat müsse klarmachen, dass er Gewalt nicht duldet. Wichtig seien verstärkte Auflagen, z.B. Grenzkontrollen, die auch gegen Hooligans im Fußball durchgeführt werden.

Olaf Sundermeyer betonte, dass die linksextreme Szene sehr viel mehr in die Mitte der Gesellschaft hineinreiche als die ganz harte neonazistische Szene. Die Linksextremen würden Kontakte zu politischen Organisationen bis hin zu Mandatsträgern nutzen.
Klassische Opfergruppen von Rechtsextremisten seien schwache Gruppen wie beispielsweise Migranten und fänden heimtückisch statt. Linke Gewalt fände oft im Kreis von Großereignissen statt.
Die Gewalttäter in Hamburg hätten seiner Ansicht nach nicht aus politischen Gründen gehandelt, sondern weil sie „Bock auf Gewalt“ gehabt hätten. Linke Gewalt entstünde im Kreis von Großereignissen. Deutschland habe ein sehr viel größeres Problem mit rechter Gewalt und die Gleichsetzung sei nicht zielführend. Die Bekämpfung und Ächtung von Extremismus und politisch motivierter Gewalt sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.

Weitere Themen der Sendung:

Eine Tasche voller Leben war das einzige, das ihm blieb, als er auf der Straße landete, so Thomas Schulz. Er ist einer von geschätzt 330.000 Menschen, die in Deutschland ohne Obdach leben. Und das, obwohl er einen festen Arbeitsplatz hat und regelmäßig Geld verdient. Zurzeit wohnt er in einer Notunterkunft in Berlin, hofft auf eine Wohnung. Gerade erst hat Bundesbauministerin Hendricks mehr als 1 Mio. neue Wohnungen versprochen. Dennoch gibt es in Ballungsräumen immer weniger bezahlbaren Wohnraum. Wer ist dafür verantwortlich? Hat unsere Wohnungspolitik versagt?

Social influencer - Youtube und die neuen Megastars

Er wird gefeiert wie ein Popstar. Der 19-jährige Alex V. wurde im Internet zum Star. Auf Youtube,  der weltgrößten Videoplattform, stellt er sein Leben online. In seinen Videos geht es vor allem um ihn, seinen Tagesablauf, seine Vorlieben. 660.000 Fans haben seinen Kanal abonniert. Wer wie Alex viele Abonnenten hat, gilt als social influencer – und wird als Meinungsmacher für die Werbeindustrie interessant.

Ulla Kock am Brink wurde in den 90er Jahren als Fernsehmoderatorin berühmt. Sie will verstehen, was es mit dem Phänomen Youtube auf sich hat und trifft sich mit Alex auf Europas größter Jugendmesse You in Berlin. Was macht Menschen wie Alex zu Stars?