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Proteste gegen Putin

Proteste in Russland 2017

Immer wieder flammt in Russland Protest auf. Es ist vor allem die Jugend des Landes, die für eine andere Politik auf die Straße geht. Die, die öffentlich die Regierung kritisieren, müssen mit Einschüchterung und gar Verhaftung rechnen.

Datum:
14.06.2017
Verfügbarkeit:
Video leider nicht mehr verfügbar

Mehrere Tausend Demonstranten sind dem Aufruf des Oppositionellen Alexej Nawalny gefolgt, gegen die Machthaber zu demonstrieren. Unter dem Motto "Antworten zu fordern" sind am Nationalfeiertag, dem Tag Russlands, Menschen in rund 200 russischen Städten zu Protesten auf die Straße gegangen. Die Demonstrationen wurden nicht genehmigt.

Noch vor Beginn der Proteste wurde Nawalny selbst festgenommen. Ihm drohen bis zu 30 Tage Haft wegen der Verletzung des Demonstrationsrechts, so sein Anwalt. Außerdem sei im Büro der Stiftung zum Kampf gegen Korruption der Strom abgeschaltet worden, teilte Nawalnys Sprecherin Kira Jarmysch mit.

Jagdszenen in Moskau

Vor allem in der Hauptstadt Moskau spitzte sich die Lage zu: Weil die Stadt nach eigener Aussage Firmen unter Druck gesetzt haben soll, keine Bühnentechnik am ursprünglich geplanten Ort zur Verfügung zu stellen, hatte Nawalny den angekündigten und genehmigten Protest am Samstagabend in unmittelbare Kreml-Nähe auf die Twerskaja-Straße verlagert. Da an dem Ort bereits eine andere Veranstaltung stattfinde, die durch den Protest beeinträchtigt werde, hieß aus Polizeikreisen, dass "jegliche provokative Aktion der Demonstranten sofort beendet werde".

Die Stimmung war von Beginn an gereizt. Um die protestierende Menschenmenge einzukesseln, fanden sich schließlich immer mehr Sonderpolizisten mit Helmen und Schlagstöcken an der Twerskaja-Straße ein. Bis zu den frühen Abendstunden wurden in Moskau etwa 700 Menschen festgenommen, in der Sankt Petersburg sollen es sich laut russischen Medienberichten um 500 Festnahmen handeln.

Ambitionen auf das Präsidentenamt

Nawalny will laut eigener Aussage bei der Präsidentschafts-Wahl im kommenden Jahr kandidieren. Ihm ist es mit einer Online-Kampagne und einem Film - in welchem er Ministerpräsident Dimitri Medwedew vorwirft, ein riesiges Vermögen durch ein Netzwerk an Stiftungen zu kontrollieren - gelungen, junge Russen zu Protesten gegen Korruption zu mobilisieren.

Bisher hat der Kreml keinen Weg gefunden, diese Proteststimmung unter den jungen Russen abzuschwächen. Auch aufwändig produzierte Online-Videos haben im Netz vor allem Spott und Häme gebracht. "Die Aktivierung der Sowjet-Areale im Hirn" wie die russische Politologin Jekaterina Schulman das Ziel der Kreml-Propaganda beschreibt, funktioniere eben nicht, wenn man diese Areale nicht besitze.

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