Regierungsbefragung im Bundestag: Scholz zur Panzerlieferung

Am Mittwochmittag kam die offizielle Bestätigung durch den Regierungssprecher: Die Ukraine bekommt eine Kompanie von 14 Kampfpanzern des Typs Leopard-2-A6 von Deutschland. Zudem sollen ukrainische Soldaten in Deutschland im Umgang mit den Panzern geschult werden. Der grüne Koalitionspartner zeigt sich erleichtert – schon länger hatte sich die Partei für Panzerlieferungen stark gemacht:

Die Bundesregierung soll ihre Zusage an Panzerlieferungen aus den USA geknüpft haben. Laut US-Medien ist Präsident Biden bereit, die Ukraine mit rund 30 Abrams-Kampfpanzer zu unterstützen. Heute wird mit der offiziellen Ankündigung gerechnet.

Im Bundestag stellt sich Bundeskanzler Scholz am Mittag den Fragen der Abgeordneten. Schwerpunkt der Regierungsbefragung dürfte die Panzerlieferung sein. Wie begründet Bundeskanzler Scholz seinen Schritt? Wie reagiert die Opposition auf die Lieferung der Kampfpanzer? Und was bedeutet die Lieferung für den Ukraine-Krieg? ZDFheute live zeigt die Regierungsbefragung mit Bundeskanzler Scholz direkt aus dem Bundestag und spricht mit Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke und Ex-Nato-General Egon Ramms darüber. Außerdem dabei: Die ZDF-Hauptstadtkorrespondentinnen Diana Zimmermann und Andrea Maurer.

Die Ukraine fordert seit Monaten Kampfpanzer westlicher Bauart für den Kampf gegen Russland. Die erste offizielle Anfrage bei der Bundesregierung erfolgte schon eine Woche nach Kriegsbeginn Anfang März vergangenen Jahres. Seit Monaten hat sich die Frontlinie in der Ostukraine kaum noch bewegt. Mit den Kampfpanzern hofft die Ukraine nun, wieder in die Offensive zu kommen und weiteres Gelände zurückzuerobern. Gleichzeitig wird für das Frühjahr eine Offensive Russlands befürchtet.

Während Präsident Selenskyj eher zurückhaltend auf die nun angekündigte Lieferung reagierte, äußerte sich Vize-Außenminister Andrij Melnyk geradezu euphorisch. Auch wenn die deutsche Entscheidung mit Verspätung erfolge, sei sie "ohne jeden Zweifel ein wahrer Durchbruch sowie ein Gamechanger für die Ukraine auf dem Schlachtfeld", so der ehemalige ukrainische Botschafter: "Das wird in die Geschichte eingehen." Auf Twitter legte Melnyk nach und forderte bereits weitere Waffen, darunter diverse Kampfjets:

Kritik an der Lieferung des Leopard 2 sowie die Sorge vor einer Eskalation des Krieges kommt von der Linkspartei. Im ZDF-Morgenmagazin sagte Parteichefin Janine Wissler:

Die Bundeswehr bezeichnet den Leopard 2 als ein «Raubtier auf Ketten» und nutzt den Kampfpanzer in verschiedenen Varianten seit 1979. Bewaffnet mit einer 120-Millimeter-Kanone lassen sich in der neuesten Variante mit vier Soldaten an Bord Ziele in einer Entfernung bis zu 5000 Metern bekämpfen. Über die Jahre erhielten die vom Rüstungskonzern Krauss-Maffei Wegmann entwickelten Kettenfahrzeuge eine immer stärkere Panzerung. Die etwa 64 Tonnen schwere aktuelle Version A7V erreicht mit 1500 PS starken Diesel-Motoren eine Höchstgeschwindigkeit von 63 Kilometern pro Stunde.

Mit Material von ZDF, dpa, reuters