Wehrbeauftragte Högl schlägt Musterung für alle vor

    Keine Rückkehr zur Wehrpflicht:Högl schlägt Musterung für alle vor

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    Die Wehrbeauftragte plädiert für eine allgemeine Musterung junger Menschen. So könne man für ein freiwilliges Engagement für Deutschland werben.

    Medizinische Untersuchung bei Musterung, Archivbild
    Eine Musterung in einem Kreiswehrersatzamt im Jahr 2007. Archivbild
    Quelle: dpa

    Mit Blick auf die Nachwuchsgewinnung der Bundeswehr hat die Wehrbeauftragte Eva Högl vorgeschlagen, künftig alle jungen Menschen eines Jahrgangs zur Musterung einzuladen.

    Musterung für alle jungen Menschen

    Die SPD-Politikerin sprach sich in einem Interview des Nachrichtenportals "t-online" gegen eine Rückkehr zur Wehrpflicht aus. Aber die Idee eines verpflichtenden "Dienstjahres für Deutschland", das im zivilen oder militärischen Bereich abgeleistet werden könne, finde sie "diskussionswürdig".

    Man könnte wie in Schweden einen gesamten Jahrgang junger Leute für die Bundeswehr zur Musterung einladen. Und sie dann, sofern sie wehrfähig sind, selbst entscheiden lassen, ob sie sich engagieren wollen oder nicht.

    Eva Högl, Wehrbeauftragte

    Diese Musterung sollte sich dann an alle Geschlechter richten, forderte Högl.
    Bundeswehr: Dienst für Deutschland

    Högl lehnt Wehrpflicht ab

    "Die Aussetzung der Wehrpflicht in Deutschland wieder rückgängig zu machen, hilft überhaupt nicht", betonte die Wehrbeauftragte des Bundestags. "Wir haben nicht genügend Ausbilder und nicht genügend Infrastruktur dafür."
    Die Wehrpflicht war 2011 nach 55 Jahren unter dem damaligen CSU-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ausgesetzt worden, was in der Praxis einer Abschaffung von Wehr- und Zivildienst gleichkam.
    Seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine ist das Thema neu in den Blickpunkt gerückt. Högl forderte etwa Anfang des Jahres, jetzt eine Debatte zu beginnen - "auch über die Frage, wie viel Zwang, wie viel Freiwilligkeit nötig ist". "Wir brauchen auf jeden Fall mehr Personal bei der Bundeswehr", sagte sie damals der "Augsburger Allgemeinen".

    Linke: "Schritt zur Militarisierung der Gesellschaft"

    Die Linke kritisierte den Vorstoß Högls scharf. "Die von der Wehrbeauftragten geforderte verpflichtende Musterung wäre ein Schritt zur Militarisierung der Gesellschaft", sagte Bundesgeschäftsführer Tobias Bank. "Es besteht keine reale Gefährdungslage, die derartige Eingriffe in das Selbstbestimmungsrecht junger Menschen rechtfertigt."
    Die Bundeswehr bekomme mit einer verpflichtenden Musterung "nicht nur kostenlose Gelegenheit zur Rekrutierung junger Menschen", so Bank. Dies sei auch "effektiv eine vorbereitende Maßnahme zur Wiedereinführung einer Wehrpflicht". "Statt einer Militarisierung der Gesellschaft brauchen wir eine Entmilitarisierung der Außenpolitik", betonte Bank die Haltung seiner Partei.

    Allgemeine Dienstpflicht oder verpflichtendes Gesellschaftsjahr

    Kanzler Olaf Scholz und Verteidigungsminister Boris Pistorius (beide SPD) sprachen sich klar gegen eine Rückkehr zur Wehrpflicht aus. Pistorius machte aber im Februar deutlich, dass er gute Argumente für eine allgemeine Dienstpflicht zur Stärkung von Katastrophenschutz, Bundeswehr und Rettungsdiensten sieht. Die jungen Menschen müssten in der Frage gehört werden, sagte er. Die FDP meldete rechtliche und politische Bedenken gegen eine solche Dienstpflicht an.
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    Das bedeutet allgemeiner Pflichtdienst
    Die CDU hatte sich im September auf einem Parteitag für die bundesweite Einführung eines verpflichtenden Gesellschaftsjahrs ausgesprochen. Wo die jungen Menschen den Dienst absolvieren können, solle möglichst flexibel ausgelegt werden, "sei es bei sozialen Einrichtungen, in Krankenhäusern, bei der Bundeswehr, im Zivilschutz beim THW oder bei der Feuerwehr, über anerkannte Hilfsorganisationen im Ausland oder im Sport und in der Kultur oder bei Natur- und Umweltschutzverbänden".
    Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte bereits vor rund einem Jahr eine Debatte über die Einführung einer sozialen Pflichtzeit angestoßen.
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    Geplante Aufstockung der Bundeswehr schwer umsetzbar

    Pistorius stellte jüngst infrage, ob das Ziel der Aufstockung der Bundeswehr auf 203.000 Soldatinnen und Soldaten bis 2031 eingehalten werden kann. "Ich wage keine Prognose, ob wir die Zahl erreichen können", sagte der er am Donnerstag bei einem Besuch im Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr in Köln.
    Högl, zweifelt dass der vom Verteidigungsministerium angestrebte Personalplan umsetzbar ist
    Seit der Corona-Pandemie gebe es einen Einbruch bei den Bewerberzahlen. Man arbeite daran, dieses Tal zu verlassen. Als Gründe nannte er etwa den Fachkräftemangel und den demografischen Wandel. Bei der Bundeswehr gibt es aktuell rund 183.000 Soldatinnen und Soldaten.
    Quelle: dpa, AFP

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