Spanien: Konservative gewinnen Kommunalwahlen

Im Dezember stehen in Spanien Parlamentswahlen an, die jetzigen Kommunal- und Regionalwahlen gelten als Stimmungstest. Für die regierenden Sozialisten ist er nicht gut ausgegangen: Spanien hat am Sonntag einen Schwenk nach rechts gemacht. 

Bei den Kommunalwahlen in Spanien haben die konservative Volkspartei (PP) und die rechtspopulistische Vox stark zulegen können. Die PP kam am Sonntag nach Auszählung fast aller Stimmen landesweit auf gut 31,5 Prozent. Das sind über neun Prozentpunkte mehr als bei der vergangenen Wahl 2019. Sie löste damit die sozialistische PSOE von Ministerpräsident Pedro Sánchez als stärkste Kraft auf Kommunalebene ab.

Vox erzielte landesweit in den Kommunen zwar nur gut sieben Prozent - das ist aber ein Zuwachs von mehr als vier Prozentpunkten. Die PP könnte in vielen Kommunen und Städten auf Vox angewiesen sein. Die PSOE kam auf gut 28 Prozent und verlor über einen Prozentpunkt. Die Sprecherin der PSOE, Pilar Alegria, sagte auf einer Pressekonferenz, man habe die Botschaft verstanden.

In vier der fünf größten Städte des Landes könnte die PP künftig den Bürgermeister stellen. In Madrid und Málaga mit absoluter Mehrheit, und in Sevilla, einer bisherigen Sozialisten-Hochburg, sowie in Valencia mit Hilfe von Vox.

In Barcelona, das bisher von der Linksalternativen Ada Colau regiert wurde, siegte der frühere Bürgermeister und unabhängige Kandidat Xavier Trias.

Auch bei den Regionalwahlen in 12 der 17 autonomen Gemeinschaften, die deutschen Bundesländern entsprechen, zeichneten sich erhebliche Stimmengewinne für die PP und Vox ab. Allerdings war die Auszählung der Stimmzettel hier langsamer. Aussagekräftige Ergebnisse wurden erst später erwartet.

In der Autonomen Gemeinschaft Madrid könnte die regionale Regierungschefin Isabel Díaz Ayuso (PP) knapp die absolute Mehrheit erreicht haben. Die PP erzielte dort nach Auszählung von gut 68 Prozent der Stimmen 69 Sitze im Regionalparlament. Auch auf den Balearen mit der Urlauberinsel Mallorca könnte die PP zusammen mit Vox eine Mehrheit erreichen und die linke Regierung verdrängen.

Rund 36,6 Millionen Menschen in Spanien waren zur Stimmabgabe aufgerufen. Zudem wurden die Stadträte und Bürgermeister der mehr als 8.000 Kommunen des Landes sowie der beiden autonomen Städte Ceuta und Melilla in Nordafrika neu gewählt.

Die Zugewinne der PP deuten darauf hin, dass die Konservativen die derzeitige Linkskoalition unter Führung der PSOE bei den Parlamentswahlen im Dezember ablösen könnten. "Die Landkarte hat sich völlig verändert und gibt Alberto Nuñez Feijoo, dem neuen Vorsitzenden der PP, vor den Wahlen Ende des Jahres Auftrieb", sagte Ignacio Jurado, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Carlos III.