US-Präsident Joe Biden ist zu Besuch in Berlin - auf der Agenda stehen unter anderem Treffen mit Kanzler Scholz und Bundespräsident Steinmeier. Alles zum Besuch im Liveticker.
US-Präsident Joe Biden verabschiedet sich und tritt die Rückreise mit der Air Force One vom Berliner Flughafen BER an.
Wir beenden diesen Liveblog an dieser Stelle und bedanken uns für Ihr Interesse. Über die weiteren Entwicklungen informieren wir Sie in der ZDFheute-App und auf ZDFheute.de.
Joe Biden ist bei seinem Besuch in Berlin mit der höchsten deutschen Ehrung ausgezeichnet worden. Der Besuch des US-Präsidenten sei vor allem symbolisch, ordnet Daniel Pontzen ein.
Bundeskanzler Scholz bekräftigt beim Besuch von US-Präsident Biden in Berlin die Unterstützung Deutschlands für die Ukraine. "Wir stehen an der Seite der Ukraine - so lange, wie das nötig ist", so Scholz in Berlin. "Gleichzeitig tragen wir Sorge dafür, dass die Nato nicht zur Kriegspartei wird, damit dieser Krieg nicht in eine noch viel größere Katastrophe mündet", fügt der Kanzler hinzu.
Auch der US-Präsident sichert den "starken und unerschütterlichen" Beistand seines Landes für Kiew zu. Er verweist darauf, dass Berlin und Washington die größten Unterstützer der Ukraine "und ihres Kampfes ums Überleben als freie und unabhängige Nation" seien.
US-Präsident Biden seien Partnerschaften immer wichtig gewesen, so die ehemalige Nato-Strategin Babst. Sein Abschiedsbesuch sei jedoch wenig von Inhalten geprägt.
Mit Blick auf das Treffen von Scholz, Biden, Starmer und Macron heute kritisiert Ex-Nato-Strategin Stefanie Babst US-Präsident Joe Biden: "Ich finde es ein bisschen befremdlich, dass sich heute Nachmittag diese Vierergruppe trifft. Für mich ist das ein unglückliches Zeichen, vor allen Dingen mit Blick auf unsere wirklich wichtigen europäischen Verbündeten, beispielsweise in Polen oder in baltischen Republiken."
Wenn Biden gegenüber seinen europäischen Verbündeten tatsächlich noch ein Zeichen hätte setzen wollen, so Babst, "dann wäre er nicht nur zu einem bilateralen Arbeitsbesuch nach Berlin gekommen." Vielmehr hätte er - im Beisein Selenskyjs - die Gelegenheit nutzen sollen, mit Blick auf den Ukraine-Krieg noch einmal etwas Inhatliches vorzugeben, statt nur "die allseits bekannten Dinge" zu wiederholen.
In Berlin blieben Biden und Scholz zu vielen Themen sehr vage, sagt ZDF-Korrespondent Dominik Rzepka. Einzig neu sei, dass Scholz einen Waffenstillstand in Gaza ins Spiel brachte.
Nach der Pressekonferenz führen Biden und Scholz nun vertrauliche Gespräche, zu denen keine Presse zugelassen ist. Später am Tag treffen sie dann den britischen Premierminister Keir Starmer und den französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Dabei dürfte der Krieg in der Ukraine das beherrschende Thema sein.
Für die ehemalige Nato-Strategin Stefanie Babst steht bei Bidens Besuch eindeutig die Symbolik im Vordergrund. Dass Deutschland und die USA einander unterstützen, sei "die primäre Botschaft, die für beide Seiten wichtig ist", so Babst in ZDFheute live.
"Wir haben hier auf der amerikanischen Seite einen Präsidenten, dessen politischer Abgang in den letzten Monaten nicht besonders gelungen ist und der natürlich noch ein paar positive Bilder haben möchte, bevor er sich von der internationalen Bühne verabschiedet."
Und Scholz, der ebenfalls innenpolitisch in der Kritik steht, konnte sich heute, so Babst, "neben einen amerikanischen Präsidenten stellen, der sagt 'Du bist mein Freund, du machst alles richtig, es ist alles ganz wunderbar'", sagt Babst.
Quelle: AFP
Scholz und Biden haben sich in ihrer gemeinsamen Pressekonferenz auch zu den jüngsten Ereignissen im Nahen Osten geäußert. Olaf Scholz sagte, durch den Tod von Hamas-Führer Sinwar öffne sich nun ein Korridor für einen Waffenstillstand in Gaza. Präsident Biden stellte in Aussicht, dass nun eventuell sogar ein Waffenstillstand ohne das Einbeziehen der Hamas möglich sei.
Sowohl zum Ukraine-Krieg als auch zur Situation im Nahen Osten haben sich Olaf Scholz und Joe Biden in der Pressekonferenz geäußert. Jedoch gerade in Bezug auf die Ukraine relativ vage, sagt ZDF-Reporter Dominik Rzepka bei ZDFheute live. "Sie haben beispielsweise nichts dazu gesagt, wie die Beitrittsperspektive der Ukraine in die Nato aussieht", so Rzepka.
Deswegen bezweifle er auch, dass Bidens Besuch stark in Erinnerung bleiben und nennenswerte Ergebnisse mit sich bringen wird.
Kurz vor Ende seiner Amtszeit ist der US-Präsident Biden zu Arbeitsgesprächen in Deutschland. ZDFheute live zeigt die Statements von Biden und Kanzler Scholz.
Quelle: Reuters
Nach seinem Termin mit Steinmeier steht für Präsident Biden nun ein Treffen mit Kanzler Olaf Scholz an. Im Rahmen dessen wollen die beiden dann auch für Statements gemeinsam vor die Kamera treten.
Beim Empfang in Schloss Bellevue traf Joe Biden auch auf die 102 Jahre alte Holocaust-Überlebende Margot Friedländer. Ursprünglich wollte der Präsident auch das Holocaust-Mahnmal neben der US-Botschaft am Brandenburger Tor besuchen. Durch die Verkürzung der Visite entfiel aber dieser Termin. Biden dankte der Bundesregierung für den Einsatz gegen Antisemitismus und Extremismus. Demokratische Verbündete müssten stets wachsam bleiben gegenüber Hass und "alten Geistern in neuen Gewändern".
Die höchste deutsche Ehrung, aber keine Staatsrede wie von Obama, Reagan oder Kennedy. Eine Einschätzung des Staatsbesuch von Daniel Pontzen in Berlin.
Präsident Biden hat Deutschland für die Unterstützung Kiews gedankt. Deutschland habe sich in unglaublicher Weise für die Ukraine engagiert, sagte Biden bei der Zeremonie zu seinen Ehren im Schloss Bellevue in Berlin. "Die deutsche Führung hatte die Weisheit, einen Wendepunkt in der Geschichte zu erkennen."
Russlands Krieg gegen die Ukraine sei ein Angriff auf eine befreundete Demokratie, aber auch auf Prinzipien, die 75 Jahre Frieden und Sicherheit in Europa aufrechterhalten hätten. Deutschland setze sich unermüdlich dafür ein, dass die Ukraine siege, Russlands Präsident Wladimir Putin scheitere und die Nato geeinter sei denn je, würdigte Biden.
US-Präsident Biden besucht vor dem Ende seiner Amtszeit Deutschland. Bundespräsident Steinmeier verlieh ihm für die deutsch-amerikanische Freundschaft die höchste deutsche Ehrung.
Bei der Überreichung der Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland würdigte Steinmeier Biden als "Leuchtfeuer der Demokratie".
Mit der Ehrung wurde Bidens "jahrzehntelange Leidenschaft für das transatlantische Bündnis" ausgezeichnet. Dass Biden zum Zeitpunkt des russischen Angriffs auf die Ukraine US-Präsident gewesen sei, bezeichnete Steinmeier als "historischen Glücksfall".
"Diese Auszeichnung bedeutet mir so viel", sagte Biden. Deutschland und die USA hätten eine lange Geschichte mit vielen Wendungen hinter sich - von Kriegsgegnern zu engen Partnern. Man dürfe nie die Macht der Demokratie und den Wert von Allianzen unterschätzen, mahnte er.
Quelle: Reuters
Mit militärischen Ehren wurde Joe Biden am Schloss Bellevue von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfangen.
Quelle: AP
Während des Besuchs des US-Präsidenten in Bellevue ist ein Mann zusammengebrochen. Er lag mehrere Minuten regungslos auf dem Boden vor der Absperrung der Polizei, berichtet ZDF-Reporter Domink Rzepka. Polizeibeamte kamen dem Mann zu Hilfe und versorgten ihn, unter anderem wurde er mit einer Decke abgedeckt. Wenig später kam ein Rettungswagen hinzu. Über den Zustand des Mannes ist bisher nichts bekannt.
